Bayern
Zusammenwachsen der Medien – wie positionieren sich Frauen in der fortschreitenden Medienkonvergenz?
(LNP) Digitalisierung und technische Innovationen haben dazu geführt, dass die Möglichkeiten, sich zu informieren und Inhalte zu verbreiten, vielfältiger und komplexer geworden sind....
Rinderspacher: Haderthauer befleckt die Würde ihres Ministeramts / SPD-Fraktionschef fordert Entlassung der Staatskanzleichefin durch Ministerpräsident Seehofer
(LNP) SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher zu den vom BR veröffentlichten Aussagen der früheren Geschäftspartner von Ministerin Haderthauer bei der Modellbaufirma Sapor:„Es ist schon bizarr,...
GBW-Wohnungen: Staatsregierung überwacht die Einhaltung der Sozialcharta unzureichend
(LNP) SPD-Wohnungssprecher Andreas Lotte: Patrizia AG veröffentlicht Kontaktdaten des Ombudsmanns erst 14 Monate nach dem Kauf in Mieterzeitschrift – 97 Mieter handelten offenbar...
Staatsregierung soll genaue Termine für neue Erstaufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge nennen
(LNP) SPD-Sozialsprecherin Angelika Weikert: Ankündigungen allein helfen nicht weiter – AWO: Mittel für Asylsozialarbeit dringend noch im laufenden Jahr erhöhen. Die sozialpolitische Sprecherin...
Mehr Klarheit beim Verfassungsschutzbericht! / Katharina Schulze: Antimuslimische Straftaten gesondert erfassen
(LNP) Bereits vor einem Jahr hat der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages einstimmig empfohlen, das derzeitige Definitionssystem PMK (Politisch motivierte Kriminalität) grundlegend zu überarbeiten. „Passiert...
Verfassungsschutzbericht zeigt Ignoranz des Innenministeriums
SPD-Rechtspolitiker Ritter: Innenminster schert sich nicht um Bürgerrechte und nimmt rechtsextreme Szene nicht ernst genug (LNP) Der SPD-Sprecher für Datenschutz und für die...
SPD: Dritte Erstaufnahmeeinrichtung ist längst überfällig
(LNP) Sozialpolitische Sprecherin Weikert: Ministerin Müller muss endlich Fakten schaffen und ein verbindliches Eröffnungsdatum für die dritte Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern nennen. Die sozialpolitische...
FREIE WÄHLER zum Inkrafttreten der sogenannten Istanbul-Konvention / Streibl: Schutzlücken bei sexuellen Übergriffen schließen und Istanbul-Konvention umsetzen
(LNP) Anlässlich des morgigen Inkrafttretens der Konvention des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – die sogenannte...
