Bayern
Sanierung der Abwasserkanäle in Bayern kostet 4 Milliarden Euro
SPD-Umweltpolitiker Scheuenstuhl fordert Unterstützung durch die Staatsregierung Weitere Verzögerungen gefährden die Gesundheit und die Umwelt (LNP) Für die dringend notwendige Sanierung von Abwasserkanälen...
G7/G8-Gipfel: FREIE WÄHLER fordern besseren Schutz der Bürger von Klais vor Dauerlärm / Streibl: Die Zumutungen für die Anwohner sind zu groß
(LNP) Der für Juni 2015 geplante G7/G8-Gipfel im oberbayerischen Klais sorgt vor Ort bereits jetzt für große Probleme. Darauf macht Florian Streibl, Parlamentarischer...
Bayerische Pflegepolitik: Reden, reden, nur nicht handeln! Landtags-Grüne fordern konkrete Maßnahmen und Beschlüsse statt Arbeitsgruppen-Inflation
(LNP) „Fadenscheinig“ nennt der pflegepolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Ulli Leiner, die Absichtserklärungen von Gesundheitsministerin Huml zur Verbesserung der Ausbildungsbedingungen im Pflegebereich. „Wie schon...
Männer dominieren Medientage München
Mangelndes Bewusstsein oder böser Wille? Landtags-Grüne unterstützen Offenen Brief von Frauen-Organisationen und Forderung nach quotierter Podienbesetzung (LNP) Wieder einmal reine Männersache sind die...
Studiengebühren: TUM-Präsident gibt falsche Antworten auf richtige Fragen
(LNP) Zum Vorstoß des TUM-Präsidenten Herrmann, Studiengebühren von Nicht-EU-Ausländern zu erheben, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Verena Osgyan: „Der Freistaat hat die Internationalisierung...
DUNKER: Bürokratische Scheinlösung statt vernünftiger Politik
(LNP) Zur geplanten Einführung von Terminservicecentern bei der kassenärztlichen Vereinigung erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der FDP Bayern Dr. Jan Dunker. „Die von Gesundheitsminister...
Argumente gegen Kurdenbewaffnung sind unzutreffend
(LNP) POULET zum Irak: Argumente gegen Kurdenbewaffnung sind unzutreffend. Zur Diskussion um eine Bewaffnung kurdischer Streitkräfte im Irak erklärt der außenpolitische Sprecher der...
Würzburger Asylbewerber darf nicht zum Auswärtsspiel seines Vereins mit
(LNP) SPD-Abgeordneter Georg Rosenthal: Verwaltungsentscheidung zur Residenzpflicht offenbart Maske der Unmenschlichkeit. Der Würzburger Abgeordnete Georg Rosenthal macht Druck für die Aufhebung der Residenzpflicht...
