(LNP) Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Christian Dürr, freut sich über die hervorragenden Ergebnisse des heute vorgestellten Sozialberichts. „Aus dem Zahlenwerk geht hervor, dass die wachstumsorientierte Politik von Schwarz-Gelb in den vergangenen Jahren allen Menschen in Niedersachsen zu Gute gekommen ist. Denn Wirtschaftswachstum ist kein Selbstzweck, sondern muss das Leben der Menschen verbessern. Der Rückgang der Armutsgefährdung in Niedersachsen zeigt, dass dieser Weg der richtige ist“, so der FDP-Politiker. Während sich in Niedersachsen die Schere zwischen Arm und Reich geschlossen habe, sei sie in rot-grün regierten Ländern wie etwa Rheinland-Pfalz deutlich auseinander gegangen. „Der Bericht belegt, dass die Schwächsten der Gesellschaft bei rot-grüner Politik auf der Strecke bleiben. Ich erwarte von SPD und Grünen in Niedersachsen, den Wachstumskurs zum Wohle aller fortzusetzen.“
„Auch weitere Indikatoren belegen eindrucksvoll, wie wichtig die Wirtschaftspolitik von Schwarz-Gelb für ein soziales Niedersachsen gewesen ist“, so Dürr. „Weniger Kinder, die von staatlichen Leistungen abhängig sind, ein starker Rückgang der Langzeitarbeitslosigkeit, aber auch der Rückgang der Säuglingssterblichkeit oder weniger verunglückte Kinder im Straßenverkehr – der Bericht ist eine schwarz-gelbe Erfolgsbilanz.“ In vielen Bereichen ist die Entwicklung in Niedersachsen Dürr zufolge im Vergleich zu anderen Ländern oder ganz Deutschland sogar überdurchschnittlich gut: Bei der Zahl der Erwerbstätigen, der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten oder beim verfügbaren Einkommen der privaten Haushalte – überall verzeichne Niedersachsen einen stärkeren Anstieg als der Bundesschnitt. Dürr: „Ich erwarte von Herrn Weil, dass er sich den Bericht ganz genau anschaut. Wir werden ihn daran messen, ob seine Politik ebenso erfolgreiche Sozialstatistiken hervorbringt. Nicht rot-grüne Ideologie sondern echte Verbesserungen für die Menschen müssen das Ziel der Politik sein!“
Martin Brüning
Tel.: 0511 / 30 30 43 02
Fax: 0511 / 30 30 48 63
E-Mail: martin.bruening@lt.niedersachsen.de
Web-Tipp der Redaktion: http://tv-sachsen-anhalt.socialus.info/
Kommentar hinterlassen