(LNP) Der zweite Rücktritt einer SPD-Kultusministerin innerhalb kurzer Zeit lässt FDP-Bildungspolitiker Björn Försterling zufolge ein grundsätzliches Problem der SPD deutlich werden. „Wenn SPD-Bildungspolitik auf Wirklichkeit trifft, geht das meistens nicht gut aus: Vor sechs Wochen für Frau Jürgens-Pieper in Bremen, heute für Frau Warminski-Leitheußer in Stuttgart. Beide eint, dass sich die Kultusministerinnen nicht gegen die Finanzpolitiker durchsetzen konnten. Wer bei der Bildung spart, kann sich am Ende alles sparen.“
Gleich zwei Rücktritte innerhalb von sechs Wochen seien ein Armutszeugnis sozialdemokratischer Bildungspolitik, so der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion. „Auch in Niedersachsen stünden den Schulen mit einer SPD in der Regierung unruhige Zeiten bevor. Zum einen hätten die Gymnasien schwere Zeiten vor sich, zum anderen stünden durch die Pläne der SPD niedersachsenweit 600 Grundschulstandorte auf der Kippe“, meint Försterling. FDP und CDU im Landtag hätten dagegen in den vergangenen Jahren deutlich gemacht, dass sie in die Bildung investieren, Gymnasien stärken und die Schulstandorte in der Fläche erhalten.
Martin Brüning
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