(LNP) SPD Saar Generalsekretärin Petra Berg ruft zur Teilnahme an der Demonstration des DGB Saar am 1. Mai unter dem Motto „Gute Arbeit. Soziales Europa.“ auf.
Petra Berg: „Es ist schön im Vorfeld des „Tag der Arbeit“ zu sehen, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Regierungsverantwortung in Land und Bund große soziale Projekte für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer umsetzen. Wir sind auf dem richtigen Weg, um den Wert der Arbeit wieder herzustellen.“
Maßgeblich daran beteiligt ist auf Bundesebene Justizminister und SPD Saar Landesvorsitzender Heiko Maas. Sein Ministerium ist gerade bei den zentralen und sozialen Themen Mindestlohn und Rente mit 63, um nur zwei zu nennen, federführend in der Ausarbeitung zuständig. Mit dem Arbeitsmarktprogramm ASaar, dem saarländischen Tariftreuegesetz und dem Konzept zur Fachkräftesicherung übernimmt auch unsere stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger Verantwortung für eine bessere Arbeitswelt im Saarland. Das sind nur wenige Beispiele, an denen man aber erkennt, dass die SPD die treibende Kraft in vielen Themen im Land und im Bund ist.
Petra Berg: „Vor allem der flächendeckende, gesetzliche Mindestlohn ist ein Meilenstein für die Arbeitswelt. Die Sozialdemokratie hat gemeinsam mit den Gewerkschaften für dessen Einführung lange Zeit gekämpft. Heute können wir sagen: Der Mindestlohn kommt. Und ist er erst einmal eingeführt, schafft ihn keiner mehr ab. Diese soziale und lange geforderte Errungenschaft der SPD, wird somit nachhaltig Arbeitsbedingungen verbessern.“
Der DGB setzt den 1. Mai dieses Jahr unter das Motto „Gute Arbeit. Soziales Europa.“, denn bei der Europawahl am 25. Mai besteht zum ersten Mal die Chance, das alle Bürgerinnen und Bürger direkt die politische Ausrichtung der EU mitbestimmen können.
Petra Berg: „Die EU steht am Scheideweg. Mit unserem europäischen Spitzenkandidaten Martin Schulz geben wir eine Antwort auf die derzeitige marktgesteuerte Politik und die neoliberalen Krisen, die die Idee Europas zur Zeit erschüttern. Wir wollen ein anderes Europa. Ein besseres Europa. Wir machen die EU zu unserem Europa. Wir möchten gemeinsam mit Martin Schulz ein Europa, dass in Wachstum und Beschäftigung investiert, und dass Jugendarbeitslosigkeit mit ernsthaften Mitteln bekämpft. Wir wollen ein soziales Europa!
Wir sind natürlich noch lange nicht am Ziel – es gibt noch viel zu tun im Kernbereich „Gute Arbeit“, ob im Land, Bund oder in der EU. Deshalb freut es mich, dass wir auch an diesem 1. Mai gemeinsam mit den Gewerkschaften Seit’ an Seit’ für „Gute Arbeit“ und ein „Soziales Europa“ demonstrieren und kämpfen!“
Aktiv mit dabei ist auch in diesem Jahr wieder die SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) mit ihrem Infostand.
Volker Weber
Pressesprecher der SPD Saar
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