(LNP) Der hessische SPD-Fraktions- und stellvertretende Parteivorsitzende der Bundes-SPD, Thorsten Schäfer-Gümbel, hat den türkischen Premierminister Recep Erdogan für das Abschalten des Online-Nachrichtendienstes Twitter heftig kritisiert. „Der türkische Premierminister Recep Erdogan hat über Nacht den Online-Nachrichtendienst Twitter abschalten lassen. Damit schränkt er die Meinungsfreiheit in der Türkei massiv ein. Die Türkei ist ein demokratisches Land. Doch ein solches Vorgehen ist nicht akzeptabel. Die Meinungsfreiheit ist eines der höchsten Güter der Demokratie. Sie muss von allen Staatsorganen geschützt werden. Erdogan handelt in eigener Sache und nicht für die Menschen seines Landes. Das wirkt nicht besonders souverän. Er muss Twitter wieder freigeben!“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Wiesbaden.
Katja Apelt
Pressesprecherin
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