(LNP) Das öffentliche Beteiligungsverfahren zum vorgelegten Entwurf des Landesentwicklungsplans (LEP) hat bereits viel negative Kritik erkennen lassen. Über die Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg haben sich deshalb mit der Detmolder Erklärung fast alle Landkreise und Regionalverbände im Regierungsbezirk Detmold für eine deutliche Überarbeitung des Entwurfs ausgesprochen.
„Ich begrüße die einmütige fraktionsübergreifende Ablehnung der rot-grünen Pläne aus Düsseldorf“, bekräftigt der Rahdener Landtagsabgeordnete die Detmolder Erklärung. „Der ländliche Raum darf gegenüber den Großstädten nicht weiter abgehängt werden, was jedoch genau durch den LEP erreicht würde.“ Dass sich auch die SPD gegen den LEP ausspreche, sei deutlicher Ausdruck der Problemlage.
„Die kommenden Beratungen in Düsseldorf werden zeigen, wo die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten wirklich stehen“, zeigt sich Ortgies vorsichtig angesichts des weiteren politischen Verfahrens.
An der Resolution nicht beteiligt sind die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ im Regionalrat, der Kreis Herford, die Landwirtschaftskammer NRW, die Naturschutzverbände und kommunalen Gleichstellungsstellen.
Friedhelm Ortgies MdL
Vorsitzender des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Sprecher der CDU-Landtagsabgeordneten aus Ostwestfalen-Lippe
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