Kein Platz, keine Stimme für rassistische Hetze

(LNP) Angesichts der erneuten rassistischen Provokationen durch angekündigte Aufmärsche der NPD vor Unterkünften von Flüchtlingen erklärt die Sprecherin für Antifaschismus im Thüringer Landtag, Katharina König:

„Die Strategie der NPD ist offensichtlich: Mit der eigenen rassistischen Ideologie und gezielter Provokation soll versucht werden, diejenigen Menschen in der Gesellschaft als Wähler zu erreichen, die Überfremdungsthesen zustimmen. Gezielte Hetze gegen Muslime, Sinti und Roma und Asylsuchende soll die 38 Prozent überzeugen, rechtsextrem zu wählen, die laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung in den neuen Bundesländern ausländerfeindlichen Positionen zustimmen“, so König. Die LINKE-Abgeordnete ruft dazu auf, sich am Freitag an die Seite der durch die Auftritte der Neonazis bedrohten Flüchtlinge in Waltershausen und Hildburghausen zu stellen.

„Flüchtlinge nicht allein zu lassen, ist das Eine. Das Andere ist, durch gesellschaftliche Auseinandersetzung mit in der Gesellschaft verankerten ausländerfeindlichen und rassistischen Positionen der extremen Rechten die Anknüpfungsfähigkeit in die Mitte der Gesellschaft zu nehmen. Dazu gehört, auch denen zu widersprechen, die aus den etablierten Parteien in Bezug auf in Europa diskriminierte Roma von ,Asylmissbrauch‘, ,Wirtschaftsflüchtlingen‘ und einem ,massiven Zustrom‘ reden, wie es der Bundesinnenminister getan hat. Die Bekämpfung rassistischer Einstellungen ist vor allem eine Auseinandersetzung mit der Gesellschaft und den Etablierten, nicht allein nur eine mit Neonazis“, sagt Katharina König.

Die Landtagsabgeordnete spricht sich dafür aus, der NPD weder Platz noch Stimme zu überlassen und sieht die Zivilgesellschaft in der Pflicht. „Dies gilt für die Aufmärsche der NPD vor den Unterkünften für Flüchtlinge, aber auch für die Wahlkampfauftritte der extrem rechten Partei am Samstag in Eisenach sowie in der kommenden Woche in Erfurt und Gera bzw. Jena.“ Es soll jeweils der NPD-LKW des Bundesvorstandes in diesen Städten Station machen. Im vergangenen Jahr erlebte die NPD in Erfurt durch engagierten Protest einen Reinfall, als sie versuchte, mit dem so genannten Flaggschiff neonazistische Propaganda auf dem Domplatz zu betreiben.

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