(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat sich gegen die für 2014 geplante Erhöhung der Künstlersozialabgabe ausgesprochen:
„So geht es nicht. Das würde diejenigen bestrafen und unzumutbar belasten, die ihre Veranstaltungen ordnungsgemäß anmelden und abführen“, erklärte Arp heute (20. August 2013) in Kiel.
Der CDU-Abgeordnete forderte die Deutsche Rentenversicherung auf, endlich alle abgabepflichtigen Unternehmen regelmäßig zu prüfen. Auf diesem Wege könne durchgesetzt werden, dass die Last fair und ehrlich auf viele Schultern verteilt werde.
„Im Moment bluten wenige für viele. Eine Erhöhung des Abgabesatzes würde das Problem nur verschärfen. Für viele Ehrliche wäre damit das Ende der Fahnenstange erreicht“, so Arp.
Wenn alle Abgabenpflichtigen erfasst würden, wäre eine Erhöhung unnötig, betonte der Abgeordnete. Die CDU stünde zur Künstlersozialversicherung. Sie sei für die Künstler in Deutschland eine unerlässliche sozialpolitische Errungenschaft.
„Gerade deshalb muss auf der Verwaltungsebene ein Weg gefunden werden, diese Errungenschaft zukunftsfest zu machen. Das geht nicht, indem man die Belastungsschraube für die Ehrlichen im weiter anzieht. Das geht nur, indem man die Einhaltung der Abgabenpflicht durchsetzt“, so Arp.
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