Opposition sucht vergeblich das Haar in der Suppe
(LNP) „Bereits Ende Mai hatten wir den für August vereinbarten Versorgungsgrad von 35 Prozent in Hessen überschritten. Das ist ein großer Erfolg und zeigt, dass wir beim Ausbau der Plätze in der U3-Betreuung zügig vorangekommen sind. Dies beweisen auch die heutigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes, bei denen Hessen weit überdurchschnittlich abschneidet, obwohl es sich hier auch mit den historisch stärker ausgebauten Bundesländern im Osten messen muss“, erklärte der Sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Ralf-Norbert Bartelt, heute in Wiesbaden.
„Wir stellen derzeit in Hessen 52.427 Plätze zur Verfügung und sind sehr zuversichtlich, dass wir in relativ kurzer Zeit mehr als 60.000 Plätze bereitstellen können. Diese beeindruckenden Steigerungen bei den Platzzahlen sind nur möglich, da Hessen mit der eineinhalbfachen Geschwindigkeit im Vergleich zum Bundesdurchschnitt zusätzliche Plätze schafft. Zusätzlich zu den massiven Anstrengungen der Kommunen haben wir aus Bundes- und Landesinvestitionsmitteln ein Programm in Höhe von 100 Millionen Euro aufgelegt. Hessen hat heute so das beste Betreuungsangebot, das es je hatte“, so Bartelt.
„Anstelle, dass die Opposition dieses anerkennt, sucht sie das bekanntliche Haar in der Suppe. Wohl wissend, welche Erblast von ihr hinterlassen wurde. Auch wenn der familienpolitische Trümmerhaufen rot-grüner Regierungsverantwortung in Hessen zum Glück lange zurück liegt, sei daran erinnert, dass der U3-Versorgungsgrad damals bei unter drei Prozent lag. Trotzdem konnten wir den Versorgungsgrad zwischenzeitlich nahezu verzwölffachen. So wie wir in der gesamten Familienpolitik Schwerpunkte gesetzt haben, zu denen SPD und Grüne nicht in der Lage waren. So steigt die Landesförderung mit dem Hessischen Kinderförderungsgesetz in diesem Bereich in diesem Jahr noch einmal auf 424,5 Millionen Euro jährlich. In 1999 umfasste dieser Bereich gerade einmal 60 Millionen Euro“, so Bartelt.
„SPD und Grüne werden daher auch weiterhin nicht mit ihren Verwirrspielen zwischen U3-Betreuungsquote und U3-Versorgungsquote durchdringen. Fest steht: Die CDU-geführte Landesregierung treibt den Ausbau der U3-Betreuung mit hoher Priorität voran und schafft schneller neue Betreuungsplätze, als diese besetzt werden können. Das einzig beweisen die von der Opposition bewusst falsch ausgelegten Abweichungen zwischen Betreuungs- und Versorgungsquote“, so Bartelt abschließend.
Bei der Quote an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige muss man zwischen dem Versorgungsgrad (den geschaffenen und zur Verfügung stehenden Plätzen) und der Betreuungsquote (den in Anspruch genommenen Plätzen) unterscheiden.
Christoph Weirich, Pressesprecher
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