Die wirren Stubnitz-Vorwürfe der Grünen

(LNP) Mit Erstaunen und Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die Pressemitteilung der Grünen zur MS Stubnitz. Die Beratung des Themas im Ausschuss wurde vergangenen Freitag einvernehmlich vertagt, ohne Widerspruch der Grünen. Hierzu Dirk Kienscherf, Stadtentwicklungsexperte der SPD-Fraktion: „Der Senat entwickelt aktuell auf Antrag der SPD-Fraktion ein Gesamtkonzept für das Baakenhöft. Dies soll an diesem Standort explizit auch Kulturschiffe wie die MS Stubnitz berücksichtigen. Klar war immer, dass der jetzige Liegeplatz aufgrund der Bau- und Sanierungsmaßnahmen in diesem Bereich der HafenCity keine endgültige Lösung sein kann und aus Sicherheitsgründen weitere Sicherungsmaßnahmen erforderlich werden würden. Die Grünen hingegen fordern eine Bereitstellung aller für den weiteren Betrieb erforderlichen Investitionskosten allein durch die Stadt. Ob dies auch für alle anderen Kultureinrichtungen so gelten soll, und wie das zu finanzieren wäre, verschweigen die Grünen allerdings.“

Kienscherf weiter: „Im Ausschuss wurde deutlich, dass die Stadt in konstruktiven Gesprächen mit den Betreibern der Stubnitz ist. Im Gegensatz zu ihrem Heimathafen Rostock unterstützt Hamburg nämlich das Schiff in der HafenCity. Ziel ist, den Betrieb weiter zu ermöglichen. Da in der Ausschussberatung deutlich wurde, dass die Gespräche auch im Dezember fortgeführt werden, hatten wir beantragt, die abschließende Beratung des Grünen-Antrags in der nächsten Sitzung fortzusetzen. Diesem Vorschlag haben sich alle Fraktionen angeschlossen, also auch die Grünen. Grundsätzlich wollen alle der Stubnitz helfen und eine Lösung finden. Dabei dürfen aber die finanziellen Auswirkungen für die Stadt sowie die Folgen für die weiteren Baumaßnahmen an Land nicht außer Acht bleiben. Einfache Lösungen gibt es da nicht. Den Grünen geht es hier einmal mehr nicht um die Sache oder die Betroffenen, sondern um schnelle Schlagzeilen. Das hat ein solches Projekt nicht verdient“, so Kienscherf abschließend.

Claas Ricker
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