Martina Tegtmeier: Innenminister hat viel Porzellan zerschlagen
(lnp) Zum Erlass des Innenministers, die Beflaggung des Schweriner Rathauses mit der Regenbogenfahne zu verbieten, erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Martina Tegtmeier:
„Das Hissen der Regenbogenfahne ist bundes- und europaweit ein Symbol für Toleranz und Weltoffenheit. Sie weht im Rahmen des Christopher-Street-Days auch in diesem Jahr wieder vor vielen Rathäusern, Parlaments- und Regierungsgebäuden auf der gesamten Welt. Auch in Schwerin ist dies eine inzwischen geübte Praxis, die in den Vorjahren nicht zu Problemen führte.
Insofern erachten wir das Agieren des CDU-geführten Innenministeriums in Sachen Regenbogenfahne vor dem Schweriner Rathaus, obwohl von einem rein rechtlichen Standpunkt aus gesehen sicherlich korrekt, als äußert unglücklich. Hier wurde völlig unnötigerweise viel Porzellan zerschlagen.
Die SPD-Landtagsfraktion wünscht den Veranstaltern und Teilnehmern des CSD in Schwerin und im gesamten Land viel Erfolg und Spaß bei ihren Veranstaltungen.
Wir würden es zudem sehr begrüßen, wenn bis zum kommenden Jahr die bestehende Diskrepanz zwischen rechtlichen Grundlagen und Lebenswirklichkeit, zwischen Faktizität und Geltung, beseitigt würden.“
SPD-Landtagsfraktion Mecklenburg-Vorpommern
Lennéstr. 1
19053 Schwerin
Telefon: 0385-525-2359
E-Mail: info@spd-fraktion-mv.de
Website: http://www.spd-fraktion-mv.de
Kommentar hinterlassen