(LNP) Medienberichten zufolge soll Olaf Scholz die Hamburger Hochbahn beauftragt haben, Planungen für eine unterirdische Netzerweiterung der U-Bahn durchzuführen. Der Bürgermeister brüskiert hiermit insbesondere die Bezirksversammlung Wandsbek, die erst vor wenigen Wochen mit den Stimmen der SPD die Stadtbahn als nachhaltiges, ökologisches und effizientes Verkehrsmittel der Zukunft befürwortet hat und die neu aufkommende Diskussion über die mögliche Aufnahme der Planungen einer Stadtbahn begrüßt hat (siehe Drs. 20/10364). In der Konsequenz bedeutet dies, dass sich die SPD von jeglichen technischen Varianten einer Stadtbahn – ob oberirdisch ausgefädelt oder als eigenes System – endgültig verabschiedet und wertvolle Zeit zur Planung einer Stadtbahn verloren geht. Als Begründung wird angegeben, dass mit weniger Widerstand von Bürgern gerechnet wird und man deshalb lieber teurer und weniger baut.
Dazu erklärt Klaus-Peter Hesse, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Bürgerschaftsfraktion: „Der Bürgermeister hat jeglichen Bezug zur Realität verloren und lässt Günther Elste Wolkenschlösser planen. Die Ideen des Bürgermeisters sind weder finanzierbar noch stehen sie in einem vernünftigen Kosten-Nutzen-Verhältnis. Die Hamburgerinnen und Hamburger sollten entscheiden, ob sie den Phantasien von Scholz glauben wollen oder sich für ein Stadtbahnkonzept entscheiden, das günstiger ist, mehr Menschen erreicht und auch schneller zu realisieren ist. Die CDU wird daher auf ihrer Fraktionsklausur im Februar darüber diskutieren, ob ein Bürgerentscheid zu diesem Thema der richtige Weg ist. Die SPD ist gut beraten erst einmal die Planungen der U4 weiterzuführen und sich um die Verlängerung der S-Bahn nach Kaltenkirchen voranzubringen. Die Planungskapazitäten der Hochbahn werden durch diese unsinnigen Planungen verschwendet.“
Julia Wagner
Pressesprecherin
Benedikt Nufer
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