Finanzierung des Flughafens Erfurt-Weimar ist ein Fass ohne Boden

(LNP) Mit Blick auf die Millionensummen, die jedes Jahr in den Flughafen Erfurt-Weimar fließen, erklärt die Sprecherin für Verkehrspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Gudrun Lukin: „Die Finanzierung des Flughafens Erfurt-Weimar ist ein Fass ohne Boden!“

Mitte August hatte der Verkehrsminister Carius noch erklärt, dass laut einer Studie der Betrieb des Flughafens Erfurt-Weimar einen volkswirtschaftlichen Effekt von etwa 16 Millionen Euro pro Jahr auslöse. Diesem volkswirtschaftlichen Nutzen stünden lediglich Kosten in Höhe von neun Millionen Euro gegenüber, die das Land an Zuschüssen und für die Tilgung der Kredite für den Flughafenausbau zahlen müsse. Bereits 2014 sollten die Zuschüsse auf vier Millionen pro Jahr gesenkt werden. „Allein es fehlt der Glaube. Wer lesen wollte und konnte, hat das Kleingedruckte im Haushaltsetat des Bau- und Verkehrsministeriums gesehen: Nichtverbrauchte Mittel aus dem Haushalt werden bei Notwendigkeit dem Flughafen Erfurt zugeführt – und das wird notwendig werden, allerspätestens mit der Neubau-ICE-Strecke durch Erfurt. Jetzt rächt sich das Kleinteiligkeitsdenken bei der Infrastrukturentwicklung im Freistaat und darüber hinaus“, unterstreicht Frau Dr. Lukin. Zu viele Regionalflughäfen, zu eng das Einzugsgebiet für Erfurt, noch nicht mal eine Evaluierung und Neuüberlegung des 2006 unterzeichneten mitteldeutschen Luftverkehrskonzeptes – dies seien nur einige Baustellen im Bereich der Verkehrspolitik. Es wäre besser, Überlegungen für ein Gesamtverkehrswege- und Infrastrukturkonzept anzugehen, als jede Verkehrsart und ihre Finanzierung einzeln zu betrachten“, so Dr. Lukin. „Leidtragende sind bei überdimensionierten oder verfehlten Infrastrukturentscheidungen der Landesregierungen leider wieder die umzusetzenden oder einzusparenden Beschäftigten des Flughafens Erfurt!“

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