(LNP) Die Liberalen haben sich heute gegen einen Schnellschuss in Sachen Inhalteregulierung im Internet ausgesprochen. Entsprechend lehnten sie im Kulturausschuss einen Bericht der Sozialdemokraten zu Connected TV ab. Nadja Hirsch, medienpolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament, kommentiert diesen Schritt:
„Hybrid-TV-Geräte, die Internet und Fernsehen vereinen, ermöglichen den Zuschauern Zugang zu einer Masse an audiovisuellen Inhalten. Der Kampf der Zukunft lautet: Auffindbarkeit. Inhalten von öffentlich-rechtlichen Anbietern eine gesetzlich privilegierte Sichtbarkeit zuzusichern, während andere Angebote per se als qualitativ ’schlechter‘ eingestuft werden, entbehrt jeder Grundlage. Genau das aber wollen die Sozialdemokraten erreichen.“
Nach den Plänen der SPD-Berichterstatterin Kammerevert sollen qualitativ hochwertige Inhalte im Internet vorrangig gefunden werden müssen. Das heißt, dass Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesetzlich privilegiert werden, Angebote privater Anbieter sich jedoch für die Privilegierung in einem neuen Verfahren erst qualifizieren müssen.
„Es ist schon absonderlich vorzuschlagen, dass öffentlich-rechtliche Inhalte ohne Prüfung als qualitativ hochwertig eingestuft werden und damit auffindbar sein sollen, wohingegen ein Regulierer entscheiden soll, welche privaten Angebote gut oder schlecht sind. Das ist Zensur! Die Bürger und Internetnutzer wissen selbst am besten, welche Inhalte sie sehen möchten. Dazu braucht es keine staatliche Kontrolle!“ so Hirsch.
„Wir Liberale unterstützen einen flexiblen Ansatz ähnlich einem Gütesiegel. Hier haben sowohl öffentlich-rechtliche als auch private Anbieter die Möglichkeit, sich freiwillig bestimmten Kriterien zu unterwerfen. Dieses Gütesiegel kann dem Zuschauer Orientierung bieten. Im Gegenzug hat jeder Anbieter eine Chance auf bessere Auffindbarkeit. Das Zertifikat kann freiwillig bei einer unabhängigen Stelle erworben werden. So würde die Entscheidung für oder gegen einen Anbieter weiter beim Zuschauer bleiben. Dieses Modell ist die Alternative zur von der SPD geforderten Zensur und damit zur Internetregulierung!“
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