(LNP) „Über Jahrzehnte hat die SPD für Chancengerechtigkeit und Gleichberechtigung gekämpft. Gerne blicken wir Liberale auf die Zeit unserer Koalition mit Willy Brandt und Helmut Schmidt zurück. Gemeinsam haben wir den gesellschaftlichen Aufstieg der Frauen mit organisiert – gemeinsam konnten wir Aufstiegschancen für Arbeiter und ihre Familien schaffen.
Umso trauriger ist es, dass die Partei des Aufstiegskampfes heute zur Partei des alten Klassenkampfes verkommen ist. Mit radikalen Steuererhöhungen will sich die SPD am Einkommen der leistungsbereiten Mitte bedienen, als stünde grundsätzlich dem Staat das Einkommen seiner Bürger zu. Mit einem einheitlichen flächendeckenden Mindestlohn und einer Rückabwicklung der Agenda 2010 will die SPD mehr Gleichheit schaffen, würde damit aber die Jobs und Aufstiegschancen vieler Arbeitnehmer vernichten. Die Sozialdemokraten von heute glauben an den allmächtigen Wohlfahrtsstaat, weil sie den Glauben an die Soziale Marktwirtschaft verloren haben. Für diese SPD wäre Oskar Lafontaine der passende Kanzlerkandidat.“
Andreas Dietrich
Pressesprecher
FDP Bayern
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