(LNP) In der Diskussion um den Fortgang bei der Elbphilharmonie und mögliche Schadensersatzforderungen der Stadt gegenüber Hochtief hat Isabella Vértes-Schütter, Fachsprecherin Kultur der SPD-Fraktion, zu großer Vorsicht gemahnt. „Sich darauf zu verlassen, dass die Stadt im Zuge einer Kündigung vielleicht irgendwann einmal Regresszahlungen zugesprochen bekommt, ist ein hochriskantes Unterfangen. Eines ist aber schon jetzt gewiss: Die im Raum stehenden 244 Millionen Euro sind in Wahrheit eine Fata Morgana. Denn klar ist, nicht nur die Stadt würde Forderungen geltend machen, sondern auch Hochtief – die Folge wäre ein komplexer Rechtsstreit, der sich über ein Jahrzehnt hinziehen kann und dessen Ausgang völlig ungewiss ist. Wer behauptet, die Stadt könne jetzt ruhig in Eigenregie das Geld gleichsam vorschießen, weil man es am Ende ja von Hochtief wiederbekäme, agiert grob fahrlässig. Wir können und dürfen uns nicht auf theoretische Größen, auf das Prinzip Hoffnung verlassen. Es muss jetzt – in diesem Jahr, in diesem Sommer – mit dem Bau endlich weitergehen.“
Vértes-Schütter weiter: „Mit der Entscheidung für einen Weiterbau durch Hochtief verzichtet die Stadt auf sehr unsichere und zugleich äußerst schwierig durchzusetzende Forderungen. Dafür bekommt sie aber im Zuge der Neuordnungsvereinbarung eine ganze Reihe von Gegenleistungen. Es bleibt eine Frage der Abwägung – und darüber werden wir uns in den kommenden Wochen im Rahmen der parlamentarischen Beratungen, der anstehenden Sachverständigenanhörungen und entlang der komplett vorliegenden Akten ein Bild machen können, um dann zu einer guten Entscheidung zu kommen.“
Claas Ricker
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