(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Christean Wagner, wies die Forderung des Vorsitzenden der IG Metall, Berthold Huber, nach einem „Kurswechsel in der Arbeitsmarktmarktpolitik“ entschieden zurück. „Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit über zwanzig Jahren. Darüber hinaus standen noch nie so viel Menschen in Arbeit wie heute. Den erfolgreichen Weg der Bundeskanzlerin bei der Arbeitsmarktpolitik müssen wir weitergehen.“
Der IG Metall-Vorsitzende hatte bei der CDU-Vorstandsklausur in Wilhelmshaven einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik angemahnt. Angesichts der guten Zahlen auf dem Arbeitsmarkt und der allgemein guten wirtschaftlichen Lage Deutschlands hält Wagner eine Umkehr auf dem Erfolgsweg für einen schweren Fehler. „Deutschland hat mit 6,7 Prozent eine der niedrigsten Arbeitslosenquote in Europa. Die Arbeitslosenquote ist aufgrund der weitsichtigen und guten Arbeitsmarktpolitik seit 2005 kontinuierlich gesunken.“ Zu Beginn der Regierungszeit Angela Merkels lag die Arbeitslosenquote noch bei über 11 Prozent.
Als besten Garanten für einen blühenden Arbeitsmarkt sowie sichere und faire Arbeitsbedingungen sieht Wagner eine florierende Volkswirtschaft. „Die CDU wird auch weiterhin die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Wachstum und damit gute Arbeitsplätze schaffen“, so Wagner. Es gelte, den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen zu stärken. Nur so könnten Wohlstand und soziale Sicherheit weiter ausgebaut werden. Auch deshalb müsse Deutschland ein starker Industriestandort unter dem Gesichtspunkt der internationalen Wettbewerbsfähigkeit bleiben.
In diesem Zusammenhang verwies Wagner auch auf die Tatsache, dass in Hessen unter dem CDU-Ministerpräsidenten Volker Bouffier die Arbeitnehmer das höchste Durchschnittseinkommen in ganz Deutschland erzielten.
Christoph Weirich, Pressesprecher
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