(LNP) Wieso die CDU Hessen ein Wahlmotiv wiederbelebt hat, mit dem sie 1976 den Kampf um das Kanzleramt verloren hat, ist vielen schleierhaft. Auch Mitglieder der hessischen Piratenpartei haben sich über den plumpen Ansatz gewundert – und ihn »remixed«. Mit einem Dutzend schwarzer Socken besuchten sie am 12. Dezember 2012 den Landtag, um sie den CDU-Abgeordneten zu überreichen.
Die geplante Übergabe dort schlug aber fehl. »Der Pressesprecher der CDU-Fraktion wurde uns vom Hauspersonal angekündigt, ließ sich aber kurze Zeit danach wieder entschuldigen, weil er im Plenum zu tun habe«, erzählt Sebastian Greiner, einer der Köpfe hinter der Aktion. »Ich finde es ziemlich traurig, dass die CDU auf billigen Populismus in ihrem Wahlkampf/bei ihrer Kampagne setzt. Aber wirklich überrascht bin ich davon nicht.«
Um nicht mit vollen Händen wieder nach Hause zu fahren, wurden die schwarzen Socken im Empfangsbereich des Alfred-Dregger-Hauses, der Landesgeschäftsstelle der CDU, hinterlegt. Begleitet wird die Aktion von der satirischen Kampagnen-Seite »rechte-socke.de«, auf der die Piratenpartei als Alternative zur Polemik der CDU eigene Inhalte präsentiert – im CDU-Design.
Nach wenigen Stunden hat auch die CDU auf die Satire reagiert. Peter Beuth, Generalsekretär der CDU Hessen, hat sich per E-Mail an die Piraten gewandt und bedankt sich dafür, dass die Piraten »unsere Aktion mit Interesse unter www.rechte-socke.de aufgegriffen haben.« Er macht jedoch urheberrechtliche Ansprüche an dem »CDU Hessen«-Logo und sogar an dem Rahmenlayout der Seite geltend. Die Verwendung durch die Piraten sei rechtswidrig, weshalb das Design der Webseite geändert werden soll.
»Wir haben uns über dieses Schreiben sehr gefreut«, kommentiert André Hoffmann, Initiator der Aktion die Reaktion der CDU. »Uns erst auf unseren angeblichen Rechtsverstoß hinzuweisen, statt eine Abmahnung zu schicken, entspricht voll und ganz unseren Forderungen an ein modernes Urheberrecht. Der Landesvorstand hat den Designer der Seite angewiesen, das Layout zu ändern. Ob dies, wie von der CDU gefordert, bis 8 Uhr machbar ist, können wir aber nicht versprechen.«
Christian Hufgard
Pressesprecher Piratenpartei Hessen
E-Mail: presse@piratenpartei-hessen.de
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