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Diskussion um GEMA-Tarifreform: Initiative der SPD-Fraktion unterstützt Musikwirtschaft

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(LNP) Zur heutigen Demonstration der Hamburger Musikclubs gegen die GEMA-Tarifreform bekräftigt der Fachsprecher Medien der SPD-Fraktion Hansjörg Schmidt die Forderung an die GEMA,  auf die Musikclub-Betreiber zuzugehen: „Ohne Zweifel brauchen wir ein System, das zur gerechten Entlohnung der Kreativen und Kunstschaffenden beiträgt. Aber auch den Clubbetreibern muss genug Luft zum Atmen bleiben. Die neue GEMA-Tarifstruktur sollte die berechtigten Interessen aller Beteiligten, also auch der Hamburger Club- und Open-Air-Veranstalter, ausreichend berücksichtigen.“ Das neue Tarifsystem könne zu einem Clubsterben führen. Deshalb müsse das beim Deutschen Patent- und Markenamt anhängige Schiedsverfahren substanzielle Veränderungen der Tarifstruktur bringen, so Schmidt.

Um dieser Position mehr Nachdruck zu verleihen wird die SPD-Bürgerschaftsfraktion den Senat mit einem Antrag auffordern, in Gespräche mit der GEMA einzutreten.

Hintergrund des Streits sind die neuen Tarife der GEMA. Diese will die elf bestehenden Tarife ab 2013 gegen dann nur noch zwei neue Tarife austauschen. Die Veranstaltungsbetreiber befürchten massive Kostensteigerungen und demonstrieren deshalb heute auf dem Spielbudenplatz.

Claas Ricker
Pressestelle SPD-Bürgerschaftsfraktion
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