Saalfeld: Vorstoß von SPD und CDU kommt reichlich spät / Johannes Saalfeld zu dem Antrag der Regierungsfraktionen „Abschaffung der beschränkten Gültigkeitsdauer für den § 52a Urheberrechtsgesetz“

(LNP) „Schon 2008 hatte die GRÜNE Bundestagsfraktion einen identischen Antrag eingebracht. Damals lehnten CDU und SPD diesen Antrag ab. Nun kommt der Vorstoß der Regierungsfraktionen reichlich spät. Wir fordern, das Urhebergesetz grundsätzlich zu überarbeiten, da es in vielen Bereichen und nicht nur in der Wissenschaft, nicht mehr der Lebenswirklichkeit entspricht.“

Weike H. Bandlow
Pressesprecherin
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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