Anlässlich der heutigen Debatte in der Bürgerschaft über die Musikmetropole Hamburg, erklärt Katharina Wolff, Mitglied der CDU-Fraktion im Kulturausschuss

(LNP) „Das Potential Hamburgs als Musikmetropole zu stärken, ist richtig und das unterstützen wir. Aber: Der Antrag der SPD ist nur ein Alibi. Sie tut so, als würde sie das Reeperbahnfestival bereits aktiv fördern. Dabei soll mit dem Antrag lediglich geprüft werden, ob die Finanzierung des Festivals dauerhaft möglich ist.

Zudem soll darüber hinweg getäuscht werden, dass die Kulturtaxe lediglich zu 50 Prozent für die tatsächliche Kulturförderung genutzt wird. Damit ist belegt: Die von der SPD vorgesehene Zweckentfremdung hilft der Kultur überhaupt nicht weiter und ist eine Bankrotterklärung.“

Hintergrund
Der eigentliche Sinn der Kulturtaxe besteht aus unserer Sicht darin, wichtige kulturelle Einrichtungen zu fördern. Diese zusätzlichen Gelder sollen eigentlich den bereits bestehenden Kulturhaushalt erhöhen. Die SPD plant aber, mit dem Anteil Veranstaltungen zu bezahlen, die zuvor ohnehin aus dem bereits existierenden Haushalt finanziert wurden.

Julia Wagner
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