(LNP) DIE LINKE Pirmasens hatte auf Grund des Müllbrandes in der MVA Pirmasens Anfragen an die Remondis Sortieranlage in Breisach sowie an die für dieses Gebiet zuständige E.on Verbrennunsganlage TREA Breisgau gerichtet.
Hauptgegenstand der Anfragen war die bisher ungeklärte Frage, warum der brandverursachende Abfall von der über 250 Kilometer entfernten Remondis Sortieranlage in Breisach ausgerechnet nach Pirmasens verbracht wurde, obwohl sich mit der TREA Breisgau eine Müllverbrennungsanlage in direkter Nachbarschaft befindet, die normalerweise für die thermische Entsorgung der Abfälle aus diesem Einzugsgebiet zuständig ist. Hintergrund waren die Äußerungen von ZAS-Geschäftsführer Norbert Schnauber im Hauptausschuss, der über die Gründe für die Müllanlieferung vom 13. Februar keine Informationen vorlegen konnte, aber spekulierte, betriebswirtschaftliche Aspekte könnten ausschlaggebend gewesen sein.
Dazu erklärt der Vorsitzende der LINKEN Pirmasens, Frank Eschrich: „Aufgrund der Äußerungen von Norbert Schnauber wollten insbesondere wissen, ob es üblich ist, dass Abfälle aus Breisach nach Pirmasens transportiert werden, wie viele Tonnen dies durchschnittlich pro Monat sind und wie sich die Verbrennung in Pirmasens angesichts hoher Transportkosten wirtschaftlich rechnet. Von Remondis wollten wir zusätzlich wissen, ob eine Verbrennung der betreffenden Müllanlieferung in der nahe gelegenen TREA Breisgau überhaupt ins Auge gefasst wurde.
Sowohl Remondis als auch E.on zeigten keinerlei Informationsbereitschaft und verwiesen auf die staatsanwaltlichen Ermittlungen. Zudem widersprach die Remondis Sortieranlage in Breisach grundsätzlich den presseöffentlichen und von uns wiederholten Sachverhaltsdarstellungen, ohne dies jedoch zu begründen. Wir können nicht erkennen, worin der Zusammenhang zwischen unseren Fragen und den staatsanwaltlichen Ermittlungen liegt.
Letztendlich wollten wir wissen, wie verantwortungsvoll private Entsorger mit öffentlichen Geldern umgehen. Wir halten es daher für äußerst befremdlich – um nicht zu sagen verdächtig – , wenn Firmen die weitgehend von öffentlich-rechtlichen Aufträgen und den Müllgebühren der Bürgerinnen und Bürger leben, keine Auskünfte an kommunale Mandatsträger erteilen wollen. Die Begründung von Remondis für das `Mauern` schlägt dem Fass den Boden aus: Aus Gründen des Wettbewerbs und im Sinne ihrer Kunden könne man keine vertraglichen oder betriebswirtlichen Details nennen.
Wer sind denn die Kunden und Auftraggeber der Abfallentsorger? Zumindest zu großen Teilen die Bürgerinnen und Bürger und ihre gewählten Vertreter. Und die haben ein Recht auf Information.“
Vorsitzender DIE LINKE Pirmasens
Frank Eschrich, DIE LINKE Pirmasens
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