(LNP) Die CDU Saar macht die für das Jahr 2013 geplante und vielfach kritisierte Reform der Tarifstruktur der GEMA zum Thema im Wirtschaftsausschuss des Landtages. Einen entsprechenden Antrag hat der CDU-Generalsekretär und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Roland Theis heute gestellt. Theis sowie der Ausschussvorsitzende Bernd Wegner erklären hierzu:
„Die Pläne der GEMA für eine neue Tarifstruktur haben sowohl bei Gastronomen als auch bei ehrenamtlichen Organisatoren von Veranstaltungen zu großer Verunsicherung geführt. Auch wenn eine Reform des Tarifdschungels der GEMA sicher wünschenswert ist, dürfen dadurch weder Kneipen- und Diskobesitzer noch ehrenamtlich organisierte Musikaufführungen in ihrer Existenz bedroht werden. Gebührenerhöhungen von teilweise mehreren hundert Prozent lassen jedoch genau dies befürchten. Wenn am Ende Diskotheken und Kneipen schließen oder Vereinsfeste ausfallen müssen, ist jedoch niemandem gedient.
Daher wollen wir auf der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses sowohl die GEMA als auch Vertreter von Gastronomie und Ehrenamt zu Wort kommen lassen, um den berechtigten Interessen beider Seiten Gehör zu verschaffen. Ziel muss sein, zu einem Ausgleich zwischen den Werkschaffenden und den Werknutzern zu kommen, der für alle Beteiligten vertretbar ist und der die kulturelle Vielfalt und den Zugang zu Kultur für alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin ermöglicht.“
CDU Saar Landesgeschäftsstelle
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