SPD Rheinland Pfalz
CDU hofiert reiche Steuerbetrüger
(LNP) „Herr Schreiner hat heute unmissverständlich klargemacht, wofür die Klöckner-CDU in der Debatte um den Ankauf von sogenannten Steuer-CDs steht: für die Verteidigung...
Die LAG Soziokultur – unverzichtbar für das kulturelle Leben in Rheinland-Pfalz
(LNP) „Nichts verkörpert in Rheinland-Pfalz den demokratischen und sozialen Aspekt, der Kultur eigentlich ausmacht, deutlicher als die LAG Soziokultur, die am Freitag ihr...
Anlässlich der Debatte in der heutigen Plenarsitzung zur Aktuellen Stunde zum U 3-Ausbau erklärt die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Bettina Brück
(LNP) „Die Versorgungsquote mit Kindergartenplätzen für Kinder unter drei Jahren liegt in Rheinland-Pfalz derzeit bei 33,2 Prozent. Ausgerechnet der Landesregierung bei diesen Zahlen...
Hering: Koalition steht hinter Kurt Beck / Anlässlich des heute im rheinland-pfälzischen Landtag abgelehnten Misstrauensantrags erklärt Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion
(LNP) „Die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion haben einstimmig gegen den von der CDU-Fraktion gestellten Misstrauensantrag gestimmt. Die Regierungskoalitionen stehen geschlossen hinter Ministerpräsident Kurt Beck,...
Wansch/Steinbach: CDU-Fraktion missbraucht Entlastungsverfahren
(LNP) Zur gestrigen durch den Landtag erfolgten Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2010 erklären die haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Thomas Wansch, und...
Hering/Anklam-Trapp: Organspende – Leben retten
(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Kathrin Anklam-Trapp, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, luden heute anlässlich der Neuregelung des Transplantationsgesetztes zu einer Informationsveranstaltung...
Brück/Oster: Die SPD steht zur gebührenfreien Bildung
(LNP) „Die Bereitstellung eines qualitativ hochwertigen Unterrichtsangebots ist eine zentrale Säule für mehr Chancengerechtigkeit. Daher ist es wichtig, dass die Unterrichtsversorgung zu Beginn...
Schweitzer: Braucht Julia Klöckner Hilfe?
(LNP) Zur heutigen Aussage der CDU-Fraktionsvorsitzenden Julia Klöckner in der Allgemeinen Zeitung zur Sondersitzung des Landtags, „Es darf jetzt nicht um potenzielle Koalitionspartner...
Zum heute eingereichten Misstrauensantrag gegen den Ministerpräsidenten erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hendrik Hering und Daniel Köbler
(LNP) „Der Misstrauensantrag ist ein Showantrag. Das weiß Julia Klöckner auch und hat gegenüber Medien bereits eingeräumt, dass sie nicht mit einem Erfolg...
