SPD Hessen
Thorsten Schäfer-Gümbel: SPD fordert von Fraport Schutz vor Gefahr durch Wirbelschleppen
(LNP) Der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Fraport AG am Montag in Wiesbaden aufgefordert, von sich aus ein Programm zum...
Michael Siebel (SPD): Luftnummer der Landesregierung ist kein Konzept zur Beseitigung der Wohnungsnot in Hessen
(LNP) „14 Jahre hat die Hessische Landesregierung das Thema Wohnen sträflich missachtet, jetzt legen der Ministerpräsident und sein Wirtschaftsminister ein mit heißer Nadel...
Behauptungen sind eine bodenlose Frechheit – hessische Steuerverwaltung arbeitet im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich gut
(LNP) Der Hessische Finanzmister Dr. Thomas Schäfer weist Vorwürfe des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in einem Interview mit der Bild am Sonntag entschieden zurück „Die...
Norbert Schmitt (SPD): Einzigartige Schlappe vor Gericht beschert Millionen-Risiko – Umweltministerin vollkommen uneinsichtig
(LNP) „Das verheerende Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zur Stilllegung von Biblis kommt einer einzigartigen Schlappe für die schwarz-gelbe Landesregierung gleich. Der VGH bescheinigt...
Inbetriebnahme Kassel-Calden / Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD): Infrastruktur steht – Land und Wirtschaft in der Pflicht, Chancen zu realisieren
(LNP) In der Einweihung des Flughafens Kassel-Calden am heutigen Donnerstag sieht der Vorsitzende der hessischen SPD-Landtagsfraktion Thorsten Schäfer-Gümbel einen wichtigen Schritt, um die...
Heike Hofmann: SPD legt Gesetzentwurf für ein Hessisches Jugendarrestvollzugsgesetz vor
(LNP) Die rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Hofmann hat den Entwurf für ein Hessisches Jugendarrestvollzugsgesetz vorgestellt, den die SPD-Fraktion eingebracht hat....
Gerhard Merz (SPD): Bouffier verschließt die Augen vor den drängenden Problemen der Menschen
(LNP) Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Gerhard Merz hat die Aussagen von Ministerpräsident Volker Bouffier zur doppelten Staatsbürgerschaft aus der heutigen Ausgabe der...
Heike Habermann (SPD): Den fünften Klassen die Rückkehr zu G9 zu verweigern ist ein Akt politische Willkür
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Heike Habermann hat im Anschluss an die heutige Sondersitzung des Kulturpolitischen Ausschusses die neue gesetzliche Regelung, die...
Heike Habermann (SPD): Landesregierung handelt sich erneut juristische Schlappe ein
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion hat das Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden gegen das Hessische Kultusministerium in einem Rechtsstreit um das Landesschulamt als...
