SPD Hamburg
Mehrheit lehnt Einführung einer Pflegekammer ab – Schäfer: „Verbesserung der Arbeitsbedingungen bleibt weiterhin wichtiges Anliegen“
(LNP) Gestern wurden die Umfrage-Ergebnisse zur Einführung einer Hamburger Pflegekammer vorgestellt. Eine Mehrheit der Befragten hat sich dagegen ausgesprochen. Dazu Martin Schäfer, gesundheitspolitischer...
Untersuchungsausschuss zum Tod von Yagmur – Leonhard: „Entscheidung vor Auswertung der Akten ist bemerkenswert“
(LNP) „Es ist das gute Recht der Opposition, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen – bemerkenswert ist allerdings, dass diese Entscheidung direkt vor der Auswertung...
Tod von Yagmur: Bericht der Jugendhilfeinspektion ist schonungslos und erschreckend – Aufklärung geht weiter
(LNP) „Der Bericht der Jugendhilfeinspektion ist schonungslos und erschreckend – die Aufklärung zum Tode von Yagmur wird mit der Berichtsauswertung im Familienausschuss, aber...
Mehr Geld für Städtebauförderung und Wohngeld – Kienscherf: „Gute Nachrichten für die soziale Stadtteilentwicklung“
(LNP) Nach jahrelangen Kürzungen bei der Städtebauförderung des Bundes hat die neue Bundesregierung angekündigt, die Städtebauförderung von jetzt 455 Millionen Euro auf 700...
Große Einigkeit bei gemeinsamen Verkehrsprojekten von Hamburg und Schleswig-Holstein – Koeppen: „Norddeutschland zieht an einem Strang“
(LNP) Verkehrspolitiker aus Hamburg und Schleswig-Holstein haben in der gestrigen gemeinsamen Ausschusssitzung die große infrastrukturelle Bedeutung von S 4 und S 21 für...
Straßensanierung mit Sinn und Verstand – Systematisches Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen kommt
(LNP) Die Bürgerschaft debattiert heute über das erstmals aufgestellte systematische Erhaltungsmanagementsystem für Hamburgs Straßen. Hierzu Martina Koeppen, Fachsprecherin Verkehr der SPD-Fraktion: „Wir und...
Wasserversorgung bleibt von Liberalisierung und Privatisierung ausgenommen – Schaal: „Wir müssen aber weiter wachsam sein“
(LNP) Die kommunale Wasserversorgung ist und bleibt Aufgabe der öffentlichen Daseinsvorsorge. Das hat das Europäische Parlament vor einer Woche mit seinem Beschluss über...
E-Ticketing im HVV soll kundenfreundlicher und innovativer werden
(LNP) Die SPD-Fraktion setzt sich mit einem Antrag zur Bürgerschaftssitzung in dieser Woche für ein innovatives und kundenfreundliches E-Ticketing im HVV ein (siehe...
Hamburg ist Vorreiter beim klinischen Krebsregister
(LNP) Als erstes Bundesland hat der Hamburger Senat heute einen Gesetzentwurf für die Schaffung eines klinischen Krebsregisters vorgelegt. Hamburg war bereits weltweit die...
