Pressetext
Senat bekommt Einbrecher nicht in den Griff
(LNP) Auf Anfrage der CDU-Fraktion hat der Senat aktuelle Einbruchszahlen vorgelegt. Demnach liegt die Zahl um 11,7 % höher als im gleichen Zeitraum...
Meinhardt: Ministerin Bauer steht dringend in der Bringschuld
(LNP) Zur Meldung, dass die Hochschulen in Baden-Württemberg Alarm schlagen, erklärt der Generalsekretär der FDP Baden-Württemberg Patrick Meinhardt: Die Hochschulen des Landes schlagen...
Grüne nehmen Gefärdung von Arbeitsplätzen billigend in Kauf
(LNP) Unbemanntes Fliegen ist schon lange Alltag in der weltweiten Sicherheitsarchitektur. Während über 80 Länder bereits diese Technologie nutzen, hinkt Europa in der...
Mietgerechtigkeit schaffen, Fehlbelegungsabgabe wieder einführen: 20 Millionen Euro für den Sozialen Wohnungsbau
(LNP) Zur ersten Lesung des Gesetzentwurfes zum Abbau der Fehlsubventionierung im Wohnungswesen erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE...
100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs: Engagement gegen Aufrüstung und Krieg bleibt wichtig
(LNP) Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gedenken an den Ausbruch des Ersten Weltkriegs vor 100 Jahren erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE...
Egbert Liskow: Lockerung des Kooperationsverbotes ist politisch überfällig
(LNP) Anlässlich des heute vom Bundeskabinett gebilligten Entwurfs zur Änderung des Grundgesetzes mit dem Ziel, das Kooperationsverbot im Hochschulbereich zu lockern, erklärt der...
Bayern Barrierefrei 2023? Grüne sehen Sonderinvestitionsprogramm der Staatsregierung scheitern
(LNP) Zweimal auf der Tagesordnung des Ministerrats, zweimal kein Entschluss gefasst“, so kommentiert die sozialpolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Kerstin Celina, die Versuche der...
FDP: Haus Seefahrt in der Gegenwart angekommen
(LNP) Das Haus Seefahrt hat nun bestätigt, zukünftig auch weibliche Gäste zur Schaffermahlzeit einzuladen. Dieser längst überfällige Schritt wird von der FDP Bremen...
FDP fordert zwei Veranstaltungen zu NSU-Bericht / Barth: „Würdiges Gedenken und politische Debatte zur Aufarbeitung trennen“
(LNP) „Die FDP Landtagsfraktion fordert zwei getrennte Landtagssondersitzungen, um würdig der Opfer der Anschläge zu gedenken und den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses mit politischen...
