(LNP) „Wer bietet mehr? Die Regierungsfraktionen versuchen sich im Wahlkampf mit immer neuen Versprechungen zu überbieten“, kommentiert der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth die heutigen...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Der Vorschlag des Bundesinnenministers Thomas de Maizière, Terroristen bei deren Ausreise aus Deutschland die Personalausweise bzw. Reisepässe zu entziehen, um deren Bewegungsfreiheit...
Frank Baranowski2 Minuten lesezeit(LNP) Der große Wurf in der Bildungspolitik sieht anders aus: Statt einer Gemeinschaftsschule neben dem Gymnasium will Wolf eine sogenannte „differenzierte Realschule“. Damit...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Zur Diskussion um ein neues Schulfach Medienkompetenz, das die Landesregierung strikt ablehnt, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Barbara...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Nach dem Abschluss der Verbandsanhörung hat die niedersächsische Landesregierung in ihrer Sitzung am Dienstag beschlossen, die Schulleitungen an öffentlichen kleinen Ganztagsschulen stärker...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion will von Justizminister Hartloff wissen, welche konkreten Bundesratsinitiativen er bislang zur Bekämpfung der Kinderpornografie eingebracht hat. Dies teilt der rechtspolitische...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Bei einem Besuch in Hamburg haben sich PolitikerInnen der rot-grünen Linkspartei „Enhedslisten“ aus Kopenhagen am Wochenende über linke Kommunalpolitik in der Hansestadt...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Zu den tätlichen Angriffen von Sympathisanten des Islamischen Staates (IS) gegen Jesiden in Herford und den Anschlagdrohungen des IS gegen Deutschland erklärt...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Für den SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel kommt der Rücktritt von Roland Koch als Vorstandsvorsitzenden von Bilfinger „überraschend“. „Der gestern vollzogene Schritt...
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