Pressemeldung
FDP: Schuldenberg lastet schwer auf der Zukunft der Bürger
(LNP) Am 29. Mai springt die Bremer Schuldenuhr, die am FDP Haus in der Bremer Innenstadt hängt, auf 20 000 000 000 Euro...
Kooperation und Rechtsharmonisierung bei grenzüberschreitender Kriminalitätsbekämpfung notwendig
(LNP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, hat sich für eine stärkere Zusammenarbeit in der Großregion bei der Verbrechensbekämpfung ausgesprochen. Die bisherigen...
FREIE WÄHLER übergeben in Berlin 22.000 Unterschriften gegen die Stromtrasse durch Bayern / Pohl: Die Zukunft liegt in der dezentralen Energieversorgung
(LNP) Über 22.000 Unterschriften hat Bernhard Pohl, MdL aus Kaufbeuren, mit den FREIEN WÄHLERN in Schwaben für die gemeinsame Petition „JA zur Energiewende:...
Mehr linke Politik vor Ort / LINKE in Baden-Württemberg punktet bei Europa- und Kommunalwahlen
(LNP) Überall in Baden-Württemberg haben Listen der LINKEN sowie linke Wahlbündnisse ihre Ergebnisse bei den Kommunalwahlen verbessern können. Im Regionalparlament Stuttgart ist DIE...
Beihilfeprüfung Nürburgring durch die EU/Berichterstattung der Rhein-Zeitung / Alexander Licht: Verheerendes Zeugnis für die SPD-geführte Landesregierung
(LNP) Nach der aktuellen Berichterstattung der Rhein-Zeitung soll die Landesregierung beim Nürburgring in 18 Fällen gegen das EU-Beihilferecht verstoßen haben. Zu diesem Ergebnis...
Jan-Christoph Oetjen: Bei Landesamt-Umzug Mitarbeiter nicht alleine lassen – Weiterhin offene Fragen
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, ist überrascht, dass nun offenbar doch nur sehr wenige Mitarbeiter des Landesamtes für Landesentwicklung (LGLN)...
FREIE WÄHLER für „Power-to-Gas“ / Aiwanger: Energiewende endlich anpacken – Katholikentag soll Seehofer erleuchten
(LNP) Die FREIEN WÄHLER fordern, moderne Techniken zur Bewältigung der Energiewende endlich politisch zu unterstützen. Eine sehr vielversprechende Technik hierbei ist „Power-to-Gas“, davon...
GRÜNE begrüßen Arbeitsmarktprogramm für Schwerbehinderte
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beginn des „Hessischen Perspektivprogramms zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen schwerbehinderter Menschen“ (HePAS). Ziel des Programms...
Grüne bekräftigen Forderung nach rezeptfreier ‚Pille danach‘
(LNP) Zu Gesundheitsministerin Humls Ankündigung, den Mehrheitsbeschluss des Bundesrates zu ignorieren und am Nein zu einer Rezeptfreiheit für die „Pille danach“ festzuhalten, erklärt...
