Presseinfo
CDU- Werkstattgespräch „Deutsch-Türkische Wissenschaftskooperationen“ in Köln: Potenziale besser nutzen
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen hat heute zum Werkstattgespräch „Deutsch-Türkische Wissenschaftskooperationen“ nach Köln eingeladen. Gemeinsam mit Experten aus Politik, Verbänden und Wissenschaft wurde...
FREIE WÄHLER fordern Direktwahl des Bundespräsidenten
(LNP) In der Debatte um die Frage, ob sich der Bundespräsident zur Regierungsbildung in Thüringen äußern darf oder nicht, plädieren die FREIEN WÄHLER...
Notunterkunft des Landes in Bonn / Stamp: Bei Jägers Flüchtlingspolitik herrscht Chaos
(LNP) Am Wochenende soll in Bonn eine Notunterkunft des Landes für Flüchtlinge eröffnet werden. Dazu erklärt der integrationspolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der...
Armin Laschet zur Verbesserung der Lage der Flüchtlinge: Rot-grüne Resolutionspolitik ersetzt kein besseres Regierungshandeln
(LNP) „Mit dem von uns erarbeiteten 15-Punkte-Programm haben wir eine wichtige Basis für den Flüchtlingsgipfel geliefert, zu dem Frau Kraft eingeladen hatte. Es...
Zur heutigen Auftaktveranstaltung des FDP-Aktionsmonats in Wiesbaden erklärt der Landesvorstand der Grünen Jugend Hessen
(LNP) Mit ihrem Aktionsmonat „Energiepolitik mit Augenmaß“ beweist die FDP erneut, wie verantwortungslose Politik aussieht. Statt sich den Problemen des Klimawandels und den...
Winternotprogramm: Senat macht weiter ohne Gesamtkonzept
(LNP) Das diesjährige Winternotprogramm ist zwar auf mehr Menschen ausgelegt als in den letzten Jahren, die Fraktion DIE LINKE kritisiert jedoch, dass der...
25 Jahre nach dem Mauerfall – SPD-Fraktionen aus Bayern, Sachsen und Thüringen gedenken am ehemaligen Todesstreifen der Teilung
(LNP) Aufarbeitung deutsch-deutscher Geschichte, Aufbau Ost und gemeinsame Vorhaben in der Verkehrspolitik waren Themen beim Treffen der drei Fraktionen. Vertreter der SPD-Fraktionen aus...
Gebhardt zum Koalitionsvertrag: Tillich und Unland Verlierer des Tages / viele überfällige Reparaturen, zu wenig Innovation
(LNP) Zum von den CDU- und SPD-Landesvorsitzenden Stanislaw Tillich und Martin Dulig präsentierten Koalitionsvertrag erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im...
Koalitionsverhandlungen in Thüringen – Sachsens GRÜNE: Richtige Konsequenz aus Sondierungen
(LNP) Zschocke: Die Demokratie gewinnt, wenn alle demokratischen Parteien zu konstruktiver Zusammenarbeit bereit und fähig sind.Zum Beschluss des Thüringer Landesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE...
