Presse
Bartl: Personalkonzept auch für die Justiz notwendig
(LNP) Zur Berichterstattung über den sich abzeichnenden Personalmangel in der sächsischen Justiz, insbesondere bei den Richterinnen und Richtern, erklärt der rechtspolitische Sprecher und...
SPD zur Zunahme atypischer Beschäftigung
(LNP) Generalsekretärin Mast: „Wir arbeiten im Land und auch im Bund mit Hochdruck daran, Baden-Württemberg zum Musterland für Gute Arbeit zu machen“ SPD-Generalsekretärin...
Wehner: Wohlfeilen Worten müssen endlich Taten folgen
(LNP) Anlässlich des jährlichen Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE...
Nazis und Mitglieder einer Nazipartei haben bei uns zum 1.Mai nichts zu suchen / Zwickauer Kreisvize: Strafantrag gegen Sabine Zimmermann MdB (Die Linke)
(LNP) Der Zwickauer Kreisvize Frank Forberg (59) hat heute Strafantrag wegen übler Nachrede und Verleumdung nach §185, §186 und §187a StGB gegen die...
Wehner: Anhörung zum Gesetz zur Tierkörperbeseitigung bestätigt eingeschlagenen Weg
(LNP) „Die Anhörung im Umweltausschuss des Landtags zum Landesgesetz zur Ausführung des Tierische Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (AGTierNebG) hat den Weg der Landesregierung als notwendig und...
Anhörung zum Kinderbildungsgesetz / Hafke: Experten kritisieren Defizite bei der frühkindlichen Bildung
(LNP) In einer Anhörung im Landtag haben Experten die rot-grünen Pläne zur Änderung des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) massiv kritisiert. Insbesondere die unzureichende Finanzierung der...
Kultusministerium beschneidet das Recht auf Selbstverwaltung der Landesschülervertretung / Schwarzgrün: Von Schulfrieden reden, für Unfrieden sorgen
(LNP) Anlässlich der kurzfristigen Auslagerung eines Teils des Haushaltes der Landesschülervertretung erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...
Freiheit für weißrussische Oppositionelle
(LNP) Zur Verhaftung und Verurteilung des weißrussischen Oppositionellen Zmitser Dashkevich im Vorfeld der Eishockey-Weltmeisterschaft in Minsk erklärt der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Philipp...
SPD braucht einen politischen Kulturwechsel
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen kritisierten den Anruf von Gesundheitsminister, Alexander Schweitzer, bei der Pfalzklinik, in welchem er sich für die Bewerbung eines Familienangehörigen...
