Fraktion
Brandenburger Finanzämter im Datenschutzdickicht? Marion Vogdt: Überprüfungen der Finanzämter werden im Landtag sorgfältig erörtert
(LNP) Zu den laufenden Überprüfungen der Brandenburger Finanzämter und deren bevorstehende Diskussion im Finanzausschuss des Landtages erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der...
FDP Fraktion Lübeck: Demokratieverständnis
(LNP) Im Rahmen des Konsolidierungsfonds hat die Bürgerschaft die Abschaffung des Kurbetriebsausschuss beschlossen. Auch die FDP-Fraktion hat das mitgetragen. Bereits in der Vergangenheit...
Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Kugler: Sozialer Brennpunkt Deutschland – Armut muss bekämpft werden
(LNP) Zum Bericht des Fokus „Armut in Deutschland ist größer als in Slowenien“ erklärt Heike Kugler, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im...
Grüne: Unabhängige und wirksame externe Kontrollen der Futter- und Lebensmittel gewährleisten
(LNP) Die Grünen im Bayerischen Landtag sehen die Qualitätssiegel für Futter- und Lebensmittel auf dem Prüfstand. „Die Unzulänglichkeiten beim QS-Siegel, die der Bayerische...
Verfassungsschutzbericht belegt: NPD-Verbot wäre unsinnig / Goetz: Schwächer werdende NPD bietet keinen Anlass für ein erneutes Verbotsverfahren
(LNP) Zu dem heute von Innenminister Dietmar Woidke vorgestellten Verfassungsbericht 2012 erklärt der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Hans-Peter Goetz: „Der Bericht des Brandenburger Verfassungsschutzes...
Keine City-Maut für Bochum
(LNP) Die Einführung der Bundesebene diskutierten City-Maut wäre für die Bochumer Innenstadt schlichtweg eine Katastrophe, kommentiert Roland Mitschke, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion, die...
Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Vom Basta zur Beinfreiheit
(LNP) Anlässlich der heutigen Kür von Peer Steinbrück zum Kanzlerkandidaten durch den SPD-Vorstand erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen...
Der Fraktionsvorsitzende der FUL, Jens-Olaf Teschke, erklärt: FUL stimmt für Hafencity
(LNP) Nach schwierigen Debatten hat es die Bürgerschaft abgelehnt, das Projekt Kailinie, den Bau der Lübecker Hafencity, zu stoppen. Die FUL-Fraktion stimmte gegen...
Vorstände der mitteldeutschen Unionsfraktionen tagen gemeinsam in Dresden Thüringer Fraktionsspitze setzt Beteiligung in EU-Angelegenheiten auf die Tagesordnung
(LNP) Die Vorständer der CDU-Landtagsfraktionen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen treffen sich morgen in Dresden zu einer Mitteldeutschlandkonferenz. Die Thüringer Fraktion will nach...
