FDP Schleswig Holstein
Dr. Heiner Garg: Koalitionäre Besserwisserei kostet den Steuerzahler 3,8 Millionen Euro
(LNP) Zur Einigung der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die Vereinbarung...
Dr. Heiner Garg: Unerklärliche Unterschiede bei der Bewegungsfreiheit für geduldete Ausländer in Schleswig-Holstein
(LNP) Zu der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Residenzpflicht (Drs. 18/1314) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr....
Christopher Vogt: Statt Bürokratie abzubauen, wird Bürokratie zusätzlich geschaffen
(LNP) Zum Inkrafttreten des sogenannten Korruptionsregisters erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wer glaubwürdig gute Arbeit fordern will,...
Dr. Heiner Garg: Die Große Koalition agiert wie ein Sonnenkönig des 21. Jahrhunderts
(LNP) Zu den rechtswidrigen Plänen der Großen Koalition in der Rentenpolitik erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg:...
Oliver Kumbartzky: Anhörung zum Hundegesetz bestätigt unsere Initiative
(LNP) Zur mündlichen Anhörung im Umwelt- und Agrarausschuss sagt der tierschutzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Der von der FDP-Landtagsfraktion eingebrachte Entwurf für...
Christopher Vogt: Peinliches Hick-Hack um Lang-LKW endlich beenden
(LNP) Zu den durch Medienberichte bekannt gewordenen Zusatzvereinbarung zum Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, den Feldversuch für Lang-LKW fortzuführen, erklärt der Stellvertretende...
Christopher Vogt: Klare Absage an die schwarz-roten PKW-Maut-Pläne – SPD und CDU müssen Farbe bekennen
(LNP) Zu der von Union und SPD geplanten Einführung einer PKW-Maut für Ausländer erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher...
Christopher Vogt: Man muss der Landesregierung bei der SRB mittlerweile Realitätsverweigerung attestieren
(LNP) Zum erneuten Bekenntnis von Verkehrsminister Reinhard Meyer zur Kieler StadtRegionalBahn (SRB) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt:...
Anita Klahn: Erfreulich, aber noch nicht das Ziel / Zu den aktuellen Pisa-Ergebnissen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn
(LNP) „Die aktuellen Ergebnisse der Pisa-Studie zeigen deutlich, dass es einen Aufwärtstrend für das bundesdeutsche Schulwesen – im mathematischen Bereich – gibt. Bedauerlicherweise...
