Die Linke Hessen
Ein unglaublicher Verdacht: Hat ein V-Mann des VS dem NSU die Mordwaffe besorgt? Parteien-Hickhack über Reförmchen geht an den Problemen vorbei
(LNP) Zur heutigen Plenardebatte und dem Streit zwischen CDU-FDP und SPD-Grünen, inwieweit der hessische Inlandsgeheimdienst als Konsequenz seines Versagens einer stärkeren parlamentarischen Kontrolle...
Herd-Prämie Betreuungsgeld: Diese Idee rechts-konservativer Kreise darf gerne scheitern
(LNP) Zur dpa-Meldung, nach der Unionsfraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) in Berlin bekannt gegeben hat, wegen des Streits in der Regierungskoalition werde es, anders...
Wohnen ist ein Menschenrecht – bezahlbaren Wohnraum und öffentliche Daseinsvorsorge erhalten / Dritte kommunalpolitische Tagung der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag
(LNP) Anlässlich der dritten kommunalpolitischen Konferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion...
Privat-Uni EBS: Auch ein Gutachten des Wirtschaftsministeriums enthüllt Missmanagement
(LNP) Nach Informationen der Frankfurter Rundschau kommt ein vom Hessischen Wirtschaftsministerium in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem Ergebnis, dass es erhebliche Zweifel an...
Zunahme von Armut auch in Hessen: 770.000 Menschen leben von weniger als 848 Euro im Monat 7 Armut und Krisen müssen endlich wirksam bekämpft werden
(LNP) Das Statistische Bundesamt hat heute bekanntgegeben, dass die Armutsgefährdung in Deutschland und in Hessen gestiegen ist. Dazu erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin...
Eröffnung des sog. Kinderknasts: Statt wegsperren sind früh einsetzende Angebote in der Kinder- und Jugendhilfe notwendig
(LNP) Anlässlich der Eröffnung der geschlossenen Einrichtung für Jungen von 10 bis 13 Jahren in Sinntal, erklärt Marjana Schott, sozial- und familienpolitische Sprecherin...
NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages zeigt eindeutig: Geheimdienste lassen sich nicht kontrollieren / Bundesjustizministerin geht ein Schritt in die richtige Richtung
(LNP) Nach der jüngsten Aufklärungspanne beim militärischen Abschirmdienst MAD fordert Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) nach einer dpa-Meldung eine Abschaffung dieses Geheimdienstes. Dazu und...
Nach dem Urteil aus Karlsruhe: Demokratische Institutionen müssen sich von den Finanzmärkten emanzipieren
(LNP) Anlässlich des Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zur Klage gegen den ESM und den Fiskalpakt erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE....
Landesregierung verweigert Untersuchung über sexuelle Gewalt gegen Behinderte – GRÜNE: Versprochene „Kultur des Hinschauens“ findet nicht statt
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Weigerung der Landesregierung, eine Untersuchung zur sexuellen Gewalt gegen behinderte Menschen, die in hessischen...
