Die Linke Hamburg
Straßen sanieren sich nicht von selbst – Personal muss her
(LNP) Der Senat will mit einem neuen Konzept die Straßensanierung angehen. „Das wird auch höchste Zeit“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion...
Hamburg braucht dringend mehr Wohnraum für Studierende
(LNP) Auch zu Beginn des kommenden Wintersemesters werden wieder viele Studierende keine bezahlbare Wohnung in Hamburg finden. Der Wohnungsmarkt und das unterfinanzierte Studierendenwerk...
DIE LINKE hat in Hamburg einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf geführt
(LNP) Landessprecher Bela Rogalla: „DIE LINKE hat in Hamburg einen erfolgreichen Bundestagswahlkampf geführt und liegt mit 8,8 Prozent der Zweitstimmen über dem bundesweiten...
Ein großer Erfolg für die direkte Demokratie in Hamburg
(LNP) Die Hamburgerinnen und Hamburger haben sich entschieden. Die Energieversorgungsnetze sollen wieder in die öffentliche Hand zurück. „Die wochenlange und millionenschwere Angstkampagne von...
Jan van Aken: Westerwelle und Merkel sind Waffenexport-Meister
(LNP) „Die Waffenexportpolitik der FDP ist nicht restriktiv, sondern aggressiv. Deutsches Kriegsgerät geht schon jetzt massenhaft an Menschenrechtsverletzer, Diktaturen und in Krisengebiete. Wenn...
Jan van Aken: Die Urheber des Giftgas-Angriffs gehören vor Strafgerichtshof
(LNP) „Der Bericht der UN-Inspektoren belegt vier Punkte: Es wurden das Giftgas Sarin eingesetzt, viele hundert Menschen sind qualvoll gestorben, das Gift wurde...
NSU-Bericht: Hamburg muss Konsequenzen ziehen
(LNP) Der NSU-Abschlussbericht des Bundestags-Untersuchungsausschusses liegt vor. Nun muss auch Hamburg Schlussfolgerungen ziehen. Dazu fordert die Fraktion DIE LINKE mit einem Antrag (Drs....
Jan van Aken: Abrüstung syrischer Chemiewaffen ist möglich
(LNP) „Jetzt ist die Stunde der Diplomatie und nicht neuer militärischer Drohungen, wie sie im französischen Resolutionsvorschlag enthalten sind. Die vier Punkte, die...
Jan van Aken: Diplomatische Initiative statt Zuschauerrolle
(LNP) „Der Vorschlag, die syrischen Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen, ist eine sehr gute Idee. Merkel muss endlich ihre außenpolitische Zuschauerrolle aufgeben...
