CDU Thüringen
Für Kellner wirft hohe V-Leute-Konzentration im THS Fragen auf / Innenminister Geibert zieht mit zentraler Steuerung des V-Leute-Einsatzes die richtigen Konsequenzen
(LNP) „Es ist richtig, den Einsatz von V-Leuten deutschlandweit zentral zu organisieren, so wie vom Thüringer Innenminister vorgeschlagen.“ Das hat der Obmann der...
Absage an einen Solidarpakt III / Mohring: Förderung nach regionalem Bedarf statt Himmelsrichtung
(LNP) „Nach dem Ende des Solidarpakts II muss der regionale Bedarf und nicht die Himmelsrichtung über eine gezielte Förderung entscheiden.“ Das hat der...
Wasser und Abwasser: Finanzielle Belastungen reduzieren statt zusätzlicher Abgaben einführen / CDU-Fraktion begrüßt Verzicht der Landesregierung auf eine Wasserentnahmeabgabe
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion hat den Verzicht der Landesregierung auf eine Wasserentnahmeabgabe ausdrücklich begrüßt. „Zusätzliche Belastungen der Bürger und der Wirtschaft im Bereich Wasser...
Manfred Scherer schreibt im Weblog „verwaltungsreform-thueringen.de“ / Abkehr vom Super-Nanny-Staat birgt Chance zu mehr Bürgerorientierung
(LNP) Innenminister a. D. Manfred Scherer plädiert für die Etablierung einer stärker bürgerorientierten Verwaltungskultur. In einem Beitrag auf dem Weblog der CDU-Fraktion zur...
Verbalattacken und Alleingänge von Frau Marx inakzeptabel / Jörg Kellner: Wir wollen eine umfassende und seriöse Aufklärung
(LNP) „Die Alleingänge und Verbalattacken von Frau Marx sind unerträglich und nicht mehr zu akzeptieren.“ Das sagte der Obmann der CDU-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss,...
CDU-Innenpolitiker kritisiert Ausschussvorsitzende Dorothea Marx (SPD) scharf / Wolfgang Fiedler: Innenminister informierte Parlamentarische Kontrollkommission
(LNP) „Ein Blick in die Akten würde meinen Kollegen aus der Parla-mentarischen Kontrollkommission helfen, um deren Erinnerung wieder auf die Sprünge zu helfen....
Polizeikontakte zum „Thüringer Heimatschutz“? / Jörg Kellner: Aufklären statt spekulieren
(LNP) „Die Forderung nach personellen Konsequenzen ist abwegig und kann wohl nur damit erklärt werden, dass von eigenen Fehlleistungen abgelenkt werden soll.“ Das...
Herabstufung der Geheimhaltungsstufe nicht zielführend / Jörg Kellner: Aktenvorlage würde sich um Wochen verzögern
(LNP) Mit Unverständnis reagierte der Obmann der CDU-Fraktion im NSU-Untersuchungsausschuss, Jörg Kellner, auf den jüngsten Vorschlag der Ausschussvorsitzenden Dorothea Marx (SPD). Diese hatte...
