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CDU Nordrhein Westfalen

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Marcus Optendrenk: Effizienzteam: Außer Spesen nichts gewesen

(LNP) Mit Erstaunen hat die CDU-Landtagsfraktion die heutige WDR-Berichterstattung zur Arbeit des sogenannten „Effizienzteams“ der Landesregierung zur Kenntnis genommen. Danach lägen bereits Sparvorschläge...

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Josef Hovenjürgen: Fracking-Gutachten: CDU-Landtagsfraktion fordert rasche Aufklärung

(LNP) Eine „rasche und unmittelbare Aufklärung durch die Landesregierung“ erwartet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Josef Hovenjürgen, im Hinblick auf das Gutachten zur...

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Josef Hovenjürgen: Bericht zu Fracking-Gutachten: Kräftiger Schuss vor den Bug

(LNP) Als „kräftigen Schuss vor den Bug“ bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Josef Hovenjürgen, den heutigen Bericht der „Rheinischen Post“ über das...

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Thomas Kufen: Bei der Umsetzung der Energiewende ist Nordrhein-Westfalen bislang ein Totalausfall

(LNP) Die beiden größten deutschen Energiekonzerne E.ON und RWE haben angekündigt, sich aus dem Kraftwerksbau zurückzuziehen. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,...

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Bernhard Tenhumberg: Krippengipfel: Wie will Ministerin Schäfer die drohende Klagewelle der Eltern abwenden?

(LNP) „Viel Aktionismus, wenig Taten“, so beschreibt Bernhard Tenhumberg, familienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, die zaghaften Bemühungen von Ministerin Schäfer in Sachen Ausbau der...

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Marcus Optendrenk: WestLB-Bilanz: CDU-Landtagsfraktion erwartet umfassenden Bericht im Haushalts- und Finanzausschuss

(LNP) Zur letzten Halbjahresbilanz der WestLB, die heute der Öffentlichkeit vorgestellt wurde, erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Marcus Optendrenk: „Wir...

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Peter Biesenbach: Minister Kutschaty blendet bei seinen Plänen für Jugendstrafen die Opferseite aus

(LNP) Die Ankündigung von SPD-Justizminister Kutschaty, Jugendstrafen künftig „in freien Formen“ vollziehen zu wollen, ist aus Sicht der CDU-Landtagfraktion zu kurz gesprungen. „Dass...

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Josef Hovenjürgen: Betriebsgenehmigung der CO-Pipeline rückt näher

(LNP) Als „begrüßenswert und längst überfällig“ bezeichnet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Josef Hovenjürgen, die heutige Entscheidung der Düsseldorfer Bezirksregierung zur CO-Pipeline. „Es...

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Serap Güler: Integration ist das Stiefkind der Landesregierung

(LNP) „Herr Schneider muss die Erfolge und Defizite von Integrationskursen und Sprachtests auch in Nordrhein-Westfalen messbar machen. Doch anstatt zu handeln, verweigert sich...