Thüringen
Wichtige Schul-Fragen wurden in Thüringen nicht angegangen
(LNP) Zum Schuljahresende sowie Schluss der regierenden Koalition in Thüringen konstatiert die Linksfraktion, dass durch CDU und SPD trotz anders lautender Verkündungen wichtige...
FDP fordert zwei Veranstaltungen zu NSU-Bericht / Barth: „Würdiges Gedenken und politische Debatte zur Aufarbeitung trennen“
(LNP) „Die FDP Landtagsfraktion fordert zwei getrennte Landtagssondersitzungen, um würdig der Opfer der Anschläge zu gedenken und den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses mit politischen...
CDU und SPD ignorieren Interessen der Thüringer MieterInnen
Jennifer Schubert: Mietpreisbremse wäre zum Teil der richtige Weg (LNP) Zur Ablehnung einer Mietpreisbremse für bestehende Mietverträge durch CDU und SPD im Bauausschuss...
SPD-Abgeordnete Pelke kritisiert Landesamt für Verfassungsschutz: Amt warnte einseitig / Quellenschutz war stets wichtiger als Opferschutz
(LNP) „Mein Vertrauen in die Arbeit des Verfassungsschutzes ist tief erschüttert.“ Dies ist das persönliche Fazit von Birgit Pelke, der Obfrau der SPD-Fraktion...
Theurer: Herr Kretschmann sollte nicht nur kritisieren, sondern endlich handeln
(LNP) Zur Kritik des baden-württembergischen Ministerpräsidenten, Winfried Kretschmann, an der Zusage für eine Ost-Förderung von Bundeskanzlerin Merkel, erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzende...
Ramelow in Weimarer Partnerstadt Zamość
(LNP) Nach Besuchen in Haifa, der israelischen Partnerstadt von Erfurt, und in Belgrad, wo er sich u.a. mit aus Deutschland zurückgekehrten Roma-Flüchtlingen verständigte,...
Maut löst nicht die Thüringer Straßenprobleme / Untermann: „Land muss die versprochenen Mittel für den Straßenbau bereitstellen“
(LNP) „Die geplante PKW Maut löst nicht die Thüringer Straßenprobleme“, ist der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Heinz Untermann überzeugt. Zwar müsse Thüringen für...
Untersuchungsausschuss „V-Leute gegen Abgeordnete“ beschließt Abschlussbericht / Groß: Ergebnisse der Aufklärungsarbeit vorgelegt
(LNP) In seiner 26. Sitzung hat der Untersuchungsausschuss 5/2 „V-Leute gegen Abgeordnete“ heute seinen Abschlussbericht einstimmig beschlossen. „Damit liegen die Ergebnisse von eineinhalbjähriger...
