Schleswig-Holstein
Marret Bohn: Der Versorgungsauftrag für die Geburtshilfe muss umgesetzt werden
(LNP) Eine flächendeckende Geburtshilfe steht für uns Grüne ganz oben auf der Tagesordnung. Auch im ländlichen Raum und auf den Inseln und Halligen...
Landesbasisfallwerte für Krankenhäuser – Es muss jetzt gehandelt werden
(LNP) Ein Forschungsprojekt des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) im Auftrag des Bundesgesundheitsministeriums hat ergeben, dass es keine sachliche Begründung für die unterschiedlich...
Oliver Kumbartzky: Wasserabgabengesetz schadet dem Wohn- und Wirtschaftsstandort Schleswig-Holstein
(LNP) Zur Verabschiedung des Wasserabgabengesetzes (LWAG) und der Erhöhung der Abgaben für die Nutzung von Grund- und Oberflächenwasser erklärt der umweltpolitische Sprecher der...
Dr. Heiner Garg: Koalitionäre Besserwisserei kostet den Steuerzahler 3,8 Millionen Euro
(LNP) Zur Einigung der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die Vereinbarung...
Guter Kompromiss! Zur Vereinbarung zwischen Landesregierung und kommunalen Landesverbänden zur Konnexität sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben
(LNP) Wir begrüßen es sehr, dass es eine Einigung zwischen Land und Kommunen gibt. Auf kommunaler Ebene werden besonders wichtige Entscheidungen für die...
Stromabschaltungen müssen gerade in der Winterzeit verhindert werden
(LNP) Zum Vorschlag der Bürgerbeauftragten, eine Clearingstelle einzurichten, um Stromsperrungen zu verhindern, sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Anstatt...
Dr. Heiner Garg: Unerklärliche Unterschiede bei der Bewegungsfreiheit für geduldete Ausländer in Schleswig-Holstein
(LNP) Zu der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Fraktion zur Residenzpflicht (Drs. 18/1314) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr....
Christopher Vogt: Statt Bürokratie abzubauen, wird Bürokratie zusätzlich geschaffen
(LNP) Zum Inkrafttreten des sogenannten Korruptionsregisters erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wer glaubwürdig gute Arbeit fordern will,...
