Sachsen
Junge: Anstalt des öffentlichen Rechts für Sachsens Kommunen stärkt Demokratie, transparente Kontrolle und Wirtschaftlichkeit
(LNP) Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtages zum Entwurf eines „Gesetzes zur Einführung der kommunalen Anstalt des öffentlichen Rechts im...
Köditz: CDU und FDP degradieren Landtagsanhörung zur Farce – Koalition verkündet Ergebnis vor Sachverständigen-Votum
(LNP) Zum angekündigten Pressegespräch der Koalitionspolitiker Christian Hartmann (CDU) und Carsten Biesok (FDP) am Donnerstag zur Vorstellung des Gesetzentwurfes der Regierungskoalition für eine...
GRÜNE sagen Podiumsdiskussion der Landeszentrale für politische Bildung ab – Ausgangslage hat sich geändert / Jennerjahn: Einen gleichberechtigten Umgang mit einer menschenverachtenden Partei wird es mit uns nicht geben
(LNP) Zur geplanten Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung im Dresdner Hygiene-Museum am 20. November 2013 unter Teilnahme der NPD erklärt Miro Jennerjahn,...
Dr. Frauke Petry: „Klaus Brähmig zeigt pseudodemokratisches Antlitz“ / Fataler Imageschaden für Sachsen
(LNP) Der bisherige Vorsitzende des Bundestags-Tourismusausschusses Klaus Brähmig, CDU-Direktkandidat des Wahlkreises Sächsische Schweiz, fordert ein Festhalten an der Münchner Olympia-Bewerbung. „Der Bürgerentscheid sollte...
Zastrow: Berliner Koalitionspläne für Abstandsflächen bei Windkraft richtiger Schritt
(LNP) Nach Medienberichten haben sich Union und SPD im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen auf eine Öffnungsklausel im Baugesetzbuch für die Länder bei Mindestabständen zwischen...
Tagebau Nochten II – Willen der Bürgerinnen und Bürger ernst nehmen! Menschen lehnen Braunkohletagebau Nochten II ab
(LNP) Zschocke: Mit der Genehmigung neuer Braunkohletagebaue disqualifiziert sich die Staatsregierung vollständig als verantwortungsvolle Managerin der Energiewende Dresden. Heute hat die Bürgerinitiative „Strukturwandel...
Michel/Biesok: Neue Regelungen zur Lehrerbezahlung bei Dienstrechts- und Besoldungsreform berücksichtigen / Landtag wird im Dezember über Gesetz abstimmen
(LNP) Zur anstehenden Dienstrechts- und Besoldungsreform im Freistaat Sachsen erklärt Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Der vorliegende Entwurf der...
Besier: Chemnitzer Studierende bekennen sich klar zum Semesterticket / Staatsregierung muss Garantie einlösen
(LNP) Zur Mobilitäts- und Sozialumfrage 2012 des Studentinnenrates der Technischen Universität Chemnitz erklärt der wissenschafts- und hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im...
