Sachsen
Junge: CDU und FDP wollen Verjährungsfristen bei Erhebung von Kommunalabgaben auf 20 Jahre verfünffachen
(LNP) Anlässlich der vorgesehenen Beschlussfassung des Sächsischen Landtages zum Entwurf „Gesetz zur Fortentwicklung des Kommunalrechts“, Drucksache 5/11912, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion...
Gerstenberg: Was verheimlicht die Staatsregierung der Öffentlichkeit?
(LNP) Noch mehr Militärforschung an Sachsens Hochschulen. Eine kleine Anfrage des hochschulpolitischen Sprechers der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hatte bereits...
FREIE WÄHLER Sachsen: Erste Direktkandidaten zur Landtagswahl / Gerber: „Neuer Schwung für Sachsen“
(LNP) Die FREIEN WÄHLER Sachsen haben gestern Abend die ersten Direktkandidaten für die Landtagswahl in Sachsen 2014 nominiert: im Wahlkreis 5 Zwickau 1,...
Dr. Eva-Maria Stange, stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: Berufsbildung ist Stiefkind im Kultusministerium
(LNP) „Die Wirtschaft mahnt zu Recht mehr staatliche Verantwortung und weniger regionale Egoismen bei der Planung der Berufsschulzentren ein. Die SPD-Fraktion fordert das...
Besier: Auch die TU Dresden forscht wohl für das US-Militär / Umfassende Offenlegung notwendig
(LNP) In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Karl-Heinz Gerstenberg (Drucksache 5/12635) zu militärischer und sicherheitstechnischer Forschung an sächsischen Hochschulen und...
Kreisverbände Nordsachsen und Vogtland gegründet / Dr. Frauke Petry: „Strukturbildung eine Woche vor dem Parteitag abgeschlossen“
(LNP) An diesem Wochenende hat der Prozess der Strukturbildung der AfD Sachsen einen vorläufigen Abschluss gefunden. „Mit der Gründung der Kreisverbände Nordsachsen und...
GRÜNE zum Tag gegen Gewalt an Frauen: Angebote für Opfer in Sachsen erhalten – stärkere gesellschaftliche Sensibilisierung notwendig
(LNP) Maicher: Solange Hilfsangebote zu den freiwilligen Aufgaben der Kommunen gehören, ist ihre Finanzierung nicht dauerhaft gesichert Am 25. November ist Internationaler Tag...
Jobst / Gläß: Einrichtungen zum Schutz vor häuslicher Gewalt müssen ausreichend finanziert werden
(LNP) Aus Anlass des Aktionstages „NEIN zu Gewalt an Frauen“ am 25. November erklärt die Sprecherin für Gleichstellung und feministische Politik des Landesvorstandes...
