Sachsen
Die PDE stellt fest „Politische Dummheit ist offensichtlich grenzenlos“
(LNP) Wie anders ist es zu erklären, dass ein amerikanischer Außenminister und offensichtlich auch andere G-7 Staaten, die Chance nicht nutzen wollen, mit...
Bläsner: Schulschließungsmoratorium gilt und wirkt / Moratorium muss und wird im neuen Schulgesetz verankert werden
(LNP) Zur öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Linksfraktion „Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Standorte und Bildung im Ländlichen Raum“ (Drs. 5/12794) heute im Ausschuss...
Personaldebatte: Rechtsextremismus bleibt akutes Problem
Henning Homann, Sprecher für demokratische Kultur der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt anlässlich der anhaltenden Personaldebatte der sächsischen NPD-Fraktion: Rechtsextremismus bleibt akutes Problem...
NPD-Personalquerelen sind irrelevant – Jennerjahn: Wir wollen die NPD aus dem Sächsischen Landtag drängen
(LNP) Zur Mandatsniederlegung des früheren NPD-Fraktionschefs Holger Apfel erklärt Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag: „Die Mandatsniederlegung von...
Falken: Schulsterben zu Schuljahresbeginn beenden – Anhörung der Sachverständigen bestätigt Gesetzentwurf der LINKEN
(LNP) Zur Anhörung des Entwurfes der LINKEN für ein „Gesetz zur Sicherung wohnortnaher Schulstandorte und Bildung im Ländlichen Raum“ (Parlaments-Drucksache 5/12794, „Schulstandortsicherungsgesetz“) im...
Parteitag: Sachsens GRÜNE beschließen einstimmig Landtagswahlprogramm / GRÜNE wollen Sachsens Chancen nutzen
(LNP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben bei ihrem Landesparteitag in Leipzig ihr Programm für die Landtagswahl in Sachsen beschlossen. Das Programm steht unter der...
Dr. Frauke Petry: „Neuausrichtung der Migrationspolitik ist falsches Signal“ / „Koalitionsvertrag soll deutscher Bevölkerung Verbesserungen bringen“
(LNP) „Eine Enquête-Kommission Vielfalt und gesellschaftliche Teilhabe“ im Bundestag ist das falsche Signal. Diese Initiative sieht die Ursachen für Integrationsprobleme bei den moralischen...
Filtersoftware an Schulen schließt DIE LINKE aus
Internetfilter an Schulen sperrt Seite der sächsischen LINKEN aus Kategorisierung als „Politisch Extrem: Partei widerspricht deutlich (LNP) Durch eine in vielen Schulen des...
