Sachsen
Soziale Sicherheit, Soziale Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt
LINKE will Wahlprogramm in Dresden beschließen Gebhardt: Sachsen braucht den Wechsel (LNP) Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen und designierter Spitzenkandidat für die...
CDU-Fraktion sichert freien Schulen in Sachsen weitere finanzielle Unterstützung zu
(LNP) „Wir stehen für Vielfalt und Qualität in Sachsens Schullandschaft. Deshalb haben und werden wir uns weiterhin für die freien Schulen in Sachsen...
Köditz: Fehlverhalten des Verfassungsschutzes zusammen mit Ex-V-Mann dieser Behörde im Landtags-U-Ausschuss aufklären?
(LNP) Zur Wahl des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Szymanski zum stellvertretenden Mitglied der Untersuchungsausschüsse „Korruptive Netzwerke“ und „Neonazistische Terrornetzwerke“ erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion...
Uli Hoeneß ist Symbol für unhaltbare Zustände im Steuer“recht“
Die PDE fordert die Verhandlung in einer Halle mit Platz für tausende Verantwortliche auf der Anklagebank (LNP) Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen:...
Hartmann: „Aufgabe der Polizei ist nicht die Abzocke der Bürger, sondern die Gewährung von Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr“
(LNP) Zu dem heute seitens der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag beklagten Rückgang der Geschwindigkeitskontrollen durch die Sächsische Polizei sagt Christian...
Mindestlohn für SPD unverzichtbar / Werben für echte Sozialpartnerschaft
(LNP) Fraktionschef Martin Dulig hat am Dienstag die CDU-Landtagsfraktion besucht und dort die Positionen der SPD zum Mindestlohn erläutert. „Ich bin in die...
Meiwald: Noch keine Sicherheit zu EU-Förderprogrammen in Sachsen – LINKE warnt vor Förderlücke im 2. Halbjahr
(LNP) Verena Meiwald, Fördermittel-Expertin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt zur heute von Minister Martens vorgestellten Strategie Sachsens für die EU-Förderperiode...
Pinka: Umweltminister Kupfer ahnungslos vor Abfall-Untersuchungsausschuss – keine gute Figur gemacht
(LNP) Zum Auftritt von Sachsens Umweltminister Kupfer vor dem Abfall-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. Jana...
