Sachsen
Pellmann zu Krauß: Schönfärberei der CDU bei der Rente soll / Konzeptionslosigkeit im Kampf gegen Altersarmut vernebeln
(LNP) Zur Reaktion des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Alexander Krauß auf die Ankündigung der Rentensteigerung zum 1. Juli erklärt der sozialpolitische Sprecher der...
CDU-Fraktion befasste sich mit wirtschaftspolitischen Herausforderungen in Sachsen
(LNP) Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages befasste sich auf ihrer zweitägigen Klausurtagung vom 19. bis 20. März in Görlitz insbesondere mit der wirtschaftlichen...
Biesok: K.O. für Europäisches Patentgericht in Leipzig geht auf die Kappe der SPD
(LNP) Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat gestern bekanntgegeben, die vier deutschen Lokalkammern des Europäischen Patentgerichtes ausschließlich in westdeutschen Großstädten anzusiedeln und die Bewerbung...
Zastrow: Mindestlohn ist Anschlag auf kleine und mittelständische Betriebe in Sachsen
(LNP) Nach Angaben von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) wird es bei der geplanten Einführung eines einheitlichen und flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro...
Gebhardt nach Gespräch der Fraktion mit Gökelmann und Gillo: Humanen Umgang mit Flüchtlingen qualifizieren – Antrag beraten
(LNP) Gestern stand das Thema Aufnahme von Flüchtlingen in Sachsen im Mittelpunkt der Sitzung der Landtags-Linksfraktion. Gesprochen haben die Abgeordneten darüber mit dem...
CDU-Innenpolitiker loben Baufortschritt an der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule in Nardt
(LNP) In der heutigen Sitzung des Fraktionsarbeitskreises für Innenpolitik wurde der Baufortschritt der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule Sachsen in Nardt berichtet. Dazu erklärt Jan...
Bartl: „Versehen“ der Staatsanwaltschaft im Landesbank-Prozess noch haarsträubender – Fraktion berät Konsequenzen
(LNP) Entgegen der Pressemitteilung vom 13.2.2014, der Prozess gegen Landesbank-Manager sei geplatzt, da die Staatsanwaltschaft Leipzig nur den elektronischen Weg der Beschwerde ohne...
PDE stellt fest: Im Prinzip geht es Deutschland und seinen Menschen gut – verglichen mit dem „Rest der Welt“ vielleicht sogar ’sehr gut‘
(LNP) Das alles nicht wegen der Politik, sondern ‚trotz‘. Wir werden getragen von unserer Wirtschaft und den vielen Millionen, die in ihr arbeiten...
