Sachsen
Gute Perspektiven für Jugendliche in Sachsen
(LNP) Zur heute vom Sächsischen Sozialministerium vorgestellten Studie „Jugend in Sachsen 2013“, erklärt der jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Patrick Schreiber: „Der Fakt, dass...
CDU und FDP wollen entschiedener gegen illegale Graffitis vorgehen
(LNP) Einem gemeinsamen Antrag zur Bekämpfung illegaler Graffiti stellen heute die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag zur Abstimmungen. Dazu erklärt...
Runge: EEG-Novelle benachteiligt Braunkohleverstromung nicht, sondern beendet ungesetzliche Privilegierung
(LNP) Zur Aktuellen Debatte der sächsischen CDU/FDP-Koalition „Sächsische Interessen in der Energiepolitik wahren“ erklärt Dr. Monika Runge, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE...
Landtagsantrag zu versteckter Kamera in Leipzig-Connewitz
Aufklärung statt Vertuschung der Umstände (LNP) Die Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss, Kerstin Köditz, erklärt zum heute von der Fraktion beschlossenen...
Die PDE macht sich Gedanken
Eigentlich sollte ein Buch über aktuelles politisches Versagen geschrieben werden (LNP) Das ist aber kaum möglich, weil es nie zu einem Ende kommen...
Recht auf Vertraulichkeit und Integrität persönlicher Daten
(LNP) Die Fraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag wollen die Datensicherheit im Internet erhöhen. In einem gemeinsamen Antrag, der am kommenden...
Besier: Kooperationen bei Studienangeboten
(LNP) Wissenschaftsministerin Sabine von Schorlemer hat im Plenum des Landtages und in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 5/13717 mitgeteilt, dass „[d]as SMWK...
PDE schüttelt den Kopf: Hat die NATO ’sie noch alle‘
(LNP) Bis jetzt hatte Karl Jobig eine hohe Meinung von der NATO, im Prinzip hat er die sogar immer noch. Aber offensichtlich haben...
