Saarland
Hafenbetriebe Saarland: stolze Bilanz im Jubiläumsjahr
(LNP) Die landeseigenen Hafenbetriebe Saarland haben 2013 die seit Jahren höchsten Umschlagszahlen erreicht: 3,7 Millionen Tonnen Güter wurden verladen. Für Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger...
Nach dem Urteil gegen einen 31 jährigen Polizeikommissar
Innenministerin Monika Bachmann und Landespolizeivizepräsident Hugo Müller streben die Entfernung aus dem Dienst an (LNP) Nachdem das Amtsgericht Saarbrücken gegen einen 31 Jahre...
Bildungsminister Ulrich Commerçon: Bildungsfinanzbericht bestätigt Notwendigkeit steigender Bildungsausgaben
(LNP) Der vom statistischen Bundesamt veröffentlichte Bildungsfinanzbericht, der die Entwicklung der Bildungsausgaben bis zum Jahr 2010 beschreibt, bestätigt nach Auffassung des saarländischen Bildungsministers...
Botschafter der Republik Korea zu Gast im Saarland – Antrittsbesuch bei Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer
(LNP) Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer empfing am Mittwoch (26.2.14) den Botschafter der Republik Koreas, Jae-shin Kim, zu einem Antrittsbesuch in der Staatskanzlei. Nach dem...
CDU Saar bedauert Wegfall der Drei-Prozent-Hürde
(LNP) Die CDU Saar hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts bedauert, die Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht für nichtig zu erklären. „Durch die nun drohende Zersplitterung...
Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Prostitution hilft Saarbrücken und dem Saarland – Bund muss zügig nachziehen
(LNP) Die CDU Saar hat das heute vom Landeskabinett verabschiedete Maßnahmenpaket zur Eindämmung der Prostitution positiv bewertet. Generalsekretär Roland Theis bezeichnete das Konzept...
Schramm: Keine Stellenstreichungen zu Lasten der Versicherten
(LNP) Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Astrid Schramm, kritisiert den Stellenabbau bei der BARMER GEK im Saarland scharf....
Astrid Schramm: Die Ehrlichen dürfen nicht die Dummen sein
(LNP) Medienberichten zufolge dürfen die Daten einer vom Staat gekauften Steuer-CD von Fahndern bei Ermittlungen genutzt werden. Das habe der Verfassungsgerichtshof (VGH) Rheinland-Pfalz...
