Rheinland-Pfalz
Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende Außenstelle Trier um sechzig Plätze erweitert
(LNP) Die Außenstelle der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) Trier in der Luxemburger Straße ist um weitere 60 Plätze erweitert worden. Seit Ende der...
Land fördert Kinderschutzbund mit 60.700 Euro
(LNP) Das Kinder- und Jugendministerium unterstützt den Landesverband Rheinland-Pfalz des Deutschen Kinderschutzbundes auch in diesem Jahr mit 60.700 Euro. Der entsprechende Bewilligungsbescheid ist...
Dr. Axel Wilke: Erneute Schlappe für Frau Dreyers Regierungsstil – Warum hatte sie die Ernennungsurkunde schon unterschrieben?
(LNP) Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts, nach der die Stelle des Trierer Landgerichtspräsidenten vorerst nicht besetzt werden darf, erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion,...
Personalfragen im Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) / Christian Baldauf: Bevorstehende Vakanz im Bereich Rohstoffabbau schnell schließen
(LNP) „Die sich im Bereich Rohstoffabbau des Landesamtes für Geologie und Bergbau abzeichnende Vakanz darf nicht zu Nachteilen für die betroffenen Wirtschaftszweige führen....
Mitarbeiter des BND soll NSA-Untersuchungsausschuss ausspioniert haben / Katharina Binz: „Angela Merkel muss sich dringend erklären!“
(LNP) Wie verschiedene Medien berichten, soll ein Mitarbeiter des Bundesnachrichtendienstes (BND) Informationen, die den NSA-Untersuchungsausschuss betreffen, gesammelt und an einen US-Geheimdienst verkauft haben....
Thomas Sternberg zu Verabschiedung des Landesmediengesetzes: Parteipolitisches Kalkül und Detailsteuerung von oben
(LNP) „Parteipolitisches Kalkül und Detailsteuerung von oben herab sind die rot-grünen Leitlinien für dieses Mediengesetz“, resümiert Thomas Sternberg, medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, anlässlich...
Ganztagsschulen: Rot-Grün geht die Puste aus
(LNP) Große Versprechen, kleine Taten, kommentierten die rheinland-pfälzischen Liberalen die Bilanz der rot-grünen Landesregierung beim Ausbau der Ganztagsschulen in Rheinland-Pfalz. Eine Studie der...
Nürburgring-Beihilfen: Rechtsbruch als Regel?
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen zeigten sich schockiert, über das Ausmaß der Verstöße der ehemaligen SPD-Landesregierung gegen EU-Recht. „Wenn 18 von 19 Zahlungen der...
