Rheinland-Pfalz
Martin Brandl: Bürokratiezuwachs muss gestoppt werden
(LNP) Die geplante Novellierung der Arbeitsstättenverordnung von Bundesarbeitsministerin Nahles sorgt weiter für Ärger. Nach dem Mindestlohngesetz droht hier noch mehr Bürokratie für Unternehmen....
Schweitzer: Gift der Intoleranz muss gemeinsam bekämpft werden
(LNP) Anlässlich der heute verabschiedeten Erklärung des „Bündnis für Toleranz und Weltoffenheit“ erklärt der Vorsitzende der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Alexander Schweitzer: „In...
Bundesratsinitiative: Aufenthaltserlaubnis für Geduldete in Ausbildung
(LNP) Die Landesregierung startet auf Anregung des Integrationsministeriums und des Wirtschaftsministerium eine Bundesratsinitiative, damit junge Ausländerinnen und Ausländer mit einer Duldung, die eine...
Besuch der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Trier / Julia Klöckner: Platz für Hilfsbedürftige muss vorhanden sein
(LNP) Die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, hat gemeinsam mit weiteren CDU-Politikern die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende in Trier besucht. „Wir wurden eingeladen, uns...
Bätzing-Lichtenthäler: Gemeinsam die Zukunft der Krankenhausversorgung gestalten
(LNP) Anlässlich des Hammerschlags zum Beginn der Umbaumaßnahmen überbrachte Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler dem Herz-Jesu-Krankenhaus in Dernbach die Glückwünsche der Landesregierung: „Mit dem heutigen...
„Münchner Erklärung“ der Innenexperten von CDU/CSU / Matthias Lammert: Innere Sicherheit gezielt stärken
(LNP) In der bayrischen Landeshauptstadt München hat am 6. und 7. November 2014 die Konferenz der innenpolitischen Sprecher von CDU/CSU in Bund und...
Alt: Sprachförderung in Kitas ist politischer Schwerpunkt der Landesregierung
(LNP) Die Sprachförderung in den Kindertagesstätten des Landes mit ihrer Kombination aus alltagsintegrierter sprachlicher Bildung und zusätzlichen Sprachfördermaßnahmen bereitet Kinder gut auf den...
Politik der Landesregierung führt zu Steuerüberbietungswettbewerb der Kommunen
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen unterstützten die Kritik der Industrie- und Handelskammern (IHK) an den Steuererhöhungen in Städten und Gemeinden. „Die Politik der Landesregierung,...
