Rheinland-Pfalz
CDU trägt Verantwortung für die Energiewende
(LNP) Die FDP Rheinland-Pfalz sieht die rheinland-pfälzische CDU in einer besonderen Verantwortung für die Energiewende. „Die CDU regiert in Berlin, damit gestaltet sie...
Wirtschaftsministerin Lemke überreicht Bundesverdienstkreuz an Bruno Reufels aus Roßbach / Kreis Neuwied
(LNP) Der gebürtige Rheinland-Pfälzer Bruno Reufels, 56 Jahre, setzt sich als erfolgreicher Unternehmer und ehrenamtlich Aktiver in besonderem Maße für die Belange der...
Steuervereinfachung setzt bei den Steuerpflichtigen an
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen reagierten ablehnend auf die Gesetzesinitiative des SPD-Finanzministers, Carsten Kühl, zu einer Vereinfachung des Steuerrechts. „Steuervereinfachung sollte bei den Steuerzahlerinnen...
Patrick Schnieder: SPD verabschiedet sich als Kommunalpartei
(LNP) Die SPD Rheinland-Pfalz hat bei der Vorstellung ihrer Kommunalwahlaktivitäten einmal mehr gezeigt, dass sie den Draht zu den Kommunen verloren hat. Herr...
Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs über den Ankauf von Steuer-CDs stärkt den Rechtsstaat
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen begrüßten das Urteil des rheinland-pfälzischen Verfassungsgerichtshofs zum Ankauf sogenannter Steuer-CDs. „Das Gericht hat sowohl die Steuerfahndung, als auch den...
Steuer-CD / Kühl: Gericht sieht Pflicht zur Herstellung von Steuergerechtigkeit
(LNP) Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat die Rechtmäßigkeit des Ankaufs einer Steuer-CD bestätigt. „Die Steuerbehörden haben sich korrekt verhalten, die Strafverfolgungsbehörden haben ihre Arbeit...
Kommunalwahlgesetz: SPD und Grüne tragen volle Verantwortung für Zweifel an Wahlgesetz
(LNP) Scharf kritisierten die rheinland-pfälzischen Liberalen die Rolle der SPD im Zusammenhang mit dem umstrittenen rot-grünen Kommunalwahlgesetz. Das Gesetz ist aufgrund eines Passus...
Staatssekretär Hüser mit rheinland-pfälzischen Handwerksunternehmen auf Baumesse „Batibouw“ in Brüssel
(LNP) „Mit der Reise eröffnen wir rheinland-pfälzischen Handwerksbetrieben neue Märkte. In Belgien sind viele Häuser sanierungsbedürftig, das Know-How der rheinland-pfälzischen Mittelständler ist hier...
